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NRW-CDU sortiert sich für die Bundestagswahl: Machtwechsel?

Düsseldorf  

NRW-CDU sortiert sich für die Bundestagswahl: Machtwechsel?

10.05.2021, 03:33 Uhr | dpa

NRW-CDU sortiert sich für die Bundestagswahl: Machtwechsel?. Hendrik Wüst (CDU, l) spricht mit Ministerpräsident Armin Laschet

Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU, l) spricht mit Ministerpräsident Armin Laschet (CDU). Foto: Roland Weihrauch/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Die nordrhein-westfälische CDU bereitet sich auf die Bundestagswahl im Herbst vor - und möglicherweise auf einen Machtwechsel an der Spitze des Landesverbands. Am Montagabend (20.00 Uhr) kommt der Landesvorstand um CDU-Chef und Ministerpräsident Armin Laschet zu einer digitalen Sitzung zusammen.

Formal geht es um die organisatorische Vorbereitung des Parteitags des mitgliederstärksten CDU-Landesverbands sowie der Versammlung, die die NRW-Kandidatenliste für die Bundestagswahl zu beschließen hat. Ob der Landesvorstand zunächst nur die Termine festlegt oder auch schon Weichen stellt für eine personelle Neuaufstellung, ist noch unklar.

Laschet hat bereits klargestellt, dass er unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahl in Berlin bleiben wolle. Auf die Frage, ob er im Fall des Scheiterns bei der Bundestagswahl am 26. September für sich "ein Rückfahrticket nach Düsseldorf" beanspruche, hatte Laschet der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung gesagt: "Klares Nein."

In der Landes-CDU ist eine Debatte um die künftige Führung und um den Termin des Parteitags entbrannt. Laschet sagte der "FAZ": "Viele wollen auf einem Präsenzparteitag nach der Bundestagswahl über die Führung der Partei entscheiden, sobald die pandemische Lage dies zulässt." Es gebe aber auch den "dringenden Wunsch", jetzt nicht wochenlang Personaldebatten zu führen, sondern sich auf die wichtige Bundestagswahl zu konzentrieren. Darüber werde am Montag der Landesvorstand entscheiden.

NRW-Innenminister Herbert Reul, der als einer der aussichtsreichsten Laschet-Nachfolger für den Parteivorsitz gehandelt wird, dringt auf eine schnelle, einvernehmliche Lösung - ohne Kampfkandidaturen. Als möglicher Nachfolger Laschets als NRW-CDU-Chef wird neben Reul vor allem NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (45) genannt.

Der 68-jährige Reul hält nichts von einer weiteren Verschiebung der Entscheidung. "(Wir) befinden uns leider in einer Personaldebatte. Die halten wir nicht auf, indem wir den Parteitag noch einmal bis zum Herbst verschieben", hatte er der "Rheinischen Post" am Freitag gesagt.

Laschet hat als NRW-Regierungschef, CDU-Bundesvorsitzender und Kanzlerkandidat inzwischen eine enorme Aufgabenfülle angehäuft. Die offene Führungsfrage hat in den vergangenen Tagen immer mehr Christdemokraten motiviert, sich für verschiedene Nachfolge-Szenarien zu positionieren. Laschet sagte dazu: "Es gibt aus der Mitte der Partei mehrere qualifizierte Kandidatinnen und Kandidaten, die bereit sind, für den Landesvorsitz und das Amt des Ministerpräsidenten anzutreten."

Wüst kann dabei auf die Unterstützung der Jungen Union setzen, für Reul hatte sich Landesbauministerin Ina Scharrenbach ausgesprochen. Die stellvertretende CDU-Landesvorsitzende gilt selbst als Joker für alle Fälle - sowohl für die Landespartei als auch als mögliche Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im Frühjahr 2022.

Der Landesparteitag mit den normalerweise alle zwei Jahre anstehenden Vorstandswahlen war 2020 coronabedingt verschoben worden. Der Landesvorstand muss nun auch entscheiden, wie die Versammlungen ablaufen sollen - digital oder in Präsenz.

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