Sie sind hier: Home > Regional > Düsseldorf >

Keine Entschädigung für Einzelhändler wegen Corona-Lockdowns

Düsseldorf  

Keine Entschädigung für Einzelhändler wegen Corona-Lockdowns

12.05.2021, 15:39 Uhr | dpa

Keine Entschädigung für Einzelhändler wegen Corona-Lockdowns. Eine goldfarbene Justitia-Figur

Eine goldfarbene Justitia-Figur. Foto: Britta Pedersen/ZB/dpa/Symbolbild (Quelle: dpa)

Das Land Nordrhein-Westfalen muss Einzelhändlern die Umsatzausfälle nicht erstatten, die diesen während des Corona-Lockdowns im Vorjahr entstanden sind. Das hat das Landgericht Düsseldorf am Mittwoch entschieden und die Klagen der Betreiber eines Sportladens aus Eschweiler und eines Modegeschäfts aus Bergisch-Gladbach abgewiesen (Az.: u.a. 2b O 110/20).

Dafür fehle die Rechtsgrundlage, so die Richter. Nach dem Infektionsschutzgesetz werden nur Menschen entschädigt, denen als Erkrankte oder Kontaktpersonen das Arbeiten untersagt wurde. Außerdem, so die Richter, sei die vom März bis April 2020 behördlich angeordnete Geschäftsschließung zeitlich begrenzt und daher keine Enteignung gewesen.

Der Betreiber des Sportladens hatte die Erstattung von Umsatzeinbußen in Höhe von 40 000 und das Modegeschäft in Höhe von über 200 000 Euro gefordert. Gegen die Urteile kann beim Oberlandesgericht Berufung eingelegt werden.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
10-Tages-Vorhersage

Weltbild.detchibo.deOTTODeichmannbonprix.deLIDLBabistadouglas.deamazon.de

shopping-portal

Hinweis:

Der Internet Explorer wird nicht länger von t-online unterstützt!

Um sicherer und schneller zu surfen, wechseln Sie jetzt auf einen aktuellen Browser.

Wir empfehlen unseren kostenlosen t-online-Browser: