Innenminister Reul: 1415 Intensivtäter in NRW

Laut Polizeistatistik werden in Nordrhein-Westfalen derzeit 1415 Personen als Intensivtäter im Bereich "Allgemeinkriminalität" geführt. Das berichtete Innenminister Herbert Reul (CDU) auf eine Anfrage aus der AfD-Landtagsfraktion. Auslöser der AfD-Initiative war eine Häufung gewalttätiger Auseinandersetzungen in der Düsseldorfer Altstadt in den vergangenen Monaten. Dort war es unter anderem zu lebensgefährlichen Messerstechereien und Übergriffen auf junge Frauen gekommen.

Auf die Frage des AfD-Abgeordneten Markus Wagner, wie viele Intensivtäter ausreisepflichtig seien, antwortete Reul, dazu gebe es lediglich Zahlen aus einem 2018 neu eingerichteten Fallmanagement. Sogenannte regionale Rückkehrkoordinationsstellen (RRK) bei den Bezirksregierungen begleiteten Maßnahmen bei ausländischen strafrechtlich auffälligen Personen sowie Ausländern "mit erheblich negativem Sozialverhalten".

Mit Stand 31. Januar 2022 hätten die RKK insgesamt 1735 Fälle aus diesem Kreis begleitet; 562 Menschen hätten "erfolgreich abgeschoben" werden können. Hinzu kämen sonstige Abschiebungen strafrechtlich auffälliger Personen durch die örtlichen Ausländerbehörden.

Die Düsseldorfer Altstadt war im vergangenen Dezember zur Waffenverbotszone erklärt worden. Der vor allem an Wochenenden stark besuchte Burgplatz am Rheinufer, der bereits häufiger Schauplatz für Belästigungen und gewalttätiger Auseinandersetzungen war, sei "als Kriminalitätsbrennpunkt anzusehen", erklärte Reul.