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Vertrag zum Gute-Kita-Gesetz unterzeichnungsreif

Erfurt  

Vertrag zum Gute-Kita-Gesetz unterzeichnungsreif

23.08.2019, 12:34 Uhr | dpa

Vertrag zum Gute-Kita-Gesetz unterzeichnungsreif. Giffey-Statement zu "Gute-Kita-Gesetz"

Franziska Giffey (SPD), Bundesfamilienministerin, steht zwischen zwei Leinwänden. Foto: Jörg Carstensen/Archivbild (Quelle: dpa)

Die Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Thüringen über die Verwendung der Millionen aus dem Gute-Kita-Gesetz steht kurz dem Abschluss. Der Vertrag soll nach dpa-Informationen vom Freitag am 4. September in Erfurt unterzeichnet werden. Dazu wird auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) erwartet. Sie hatte bereits im Mai Eile bei der Umsetzung ihres Gesetzes in den Ländern angemahnt, damit das Geld fließen kann. Als Ziel setzte sie, alle 16 nötigen Ländervereinbarungen noch in diesem Jahr unter abzuschließen. Am Freitag wurde die Vereinbarung für Sachen-Anhalt in Halle unterzeichnet. Dort fließen bis 2022 rund 140 Millionen Euro vom Bund.

Über das sogenannte Gute-Kita-Gesetz sollen bis zum Jahr 2022 rund 5,5 Milliarden Euro vom Bund an die Länder gehen. Allerdings müssen dafür mit allen Bundesländern einzelne Verträge geschlossen werden. Erst wenn diese stehen, fließt das Geld.

Thüringen kann in den nächsten Jahren mit Bundesmitteln in Höhe von 136,5 Millionen Euro aus dem Gute-Kita-Gesetz rechnen. Nach bisherigen Plänen soll das Geld vor allem für ein weiteres kostenfreies Kita-Jahr in Thüringen und die Verbesserung der Betreuungsqualität ausgegeben werden.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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