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Neue Landesgesellschaft soll Internetausbau beschleunigen

Erfurt  

Neue Landesgesellschaft soll Internetausbau beschleunigen

27.08.2019, 14:50 Uhr | dpa

Neue Landesgesellschaft soll Internetausbau beschleunigen. Wolfgang Tiefensee

Thüringens Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD). Foto: Martin Schutt/Archiv (Quelle: dpa)

Für mehr Tempo beim Internetausbau soll in Thüringen eine staatliche Glasfaser-Gesellschaft sorgen. Es gehe darum, dass die grauen Flecken auf der Landkarte mit zu langsamen Internetanschlüssen möglichst bald verschwinden, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) am Dienstag in Erfurt. "Wir gehen neue Wege." Die Landesgesellschaft solle die aufwendige Planung und Projektausschreibung sowie die Nutzung von Fördergeldern für die Kommunen organisieren.

Die Glasfaserleitungen, die von privaten Baufirmen verlegt werden sollen, würden im Landesbesitz bleiben, kündigte Tiefensee an. Die Landesgesellschaft würde sich dann auch um ihre Erhaltung und Vermarktung kümmern. Telekommunikationsunternehmen hätten bereits Interesse signalisiert, sie zu betreiben.

Starten soll der Aufbau der Glasfaser-Gesellschaft Anfang 2020. Sie solle Bestandteil der in diesem Jahr gegründeten Digitalagentur des Landes werden. Zunächst seien einige Pilotprojekte geplant - Tiefensee nannte als Beispiele die Versorgung von Hotels im Thüringer Tourismusort Oberhof mit schnellem Internet.

Nach Zahlen des Wirtschaftsministeriums sind derzeit noch rund 84 000 Haushalte im Freistaat ohne Breitbandversorgung mit einer Geschwindigkeit von mindestens 30 Mbit pro Sekunde. Ihre Zahl habe sich seit 2017 zwar mehr als halbiert, ihr Anteil an allen Haushalten liege jedoch noch bei acht Prozent. Sehr schnelles Internet von 100 Mbit pro Sekunde gebe es in 63 Prozent der Haushalte.

Nachholbedarf bei der Breitbandversorgung gibt es nach statistischen Werten unter anderem im Kyffhäuserkreis, im Altenburger Land, in den Kreisen Saalfeld-Rudolstadt, Saale-Orla, Sömmerda oder Hildburghausen.

Tiefensee machte deutlich, dass der Internetausbau nicht an der Finanzierung scheitern werde. "Es mangelt nicht an Geld." Es stünden auch gut dotierte Bundesprogramme zur Verfügung. "Das Geld liegt praktisch auf der hohen Kante."

Verzögerungen beim Internet-Ausbau habe es durch die Entscheidung gegeben, auf Glasfaserkabel zu setzen, so Tiefensee. Zudem würden einige Telekommunikationsunternehmen plötzlich den Bau von Leitungen anbieten, die sie eigentlich gar nicht verlegen wollten. Mit diesen Problemen hätten auch andere Bundesländer zu kämpfen, sagte der Minister. Behauptungen, Thüringen sei beim schnellen Internet abgehängt, seien falsch. Die CDU hatte der Landesregierung in der Vergangenheit Defizite bei der Verfügbarkeit des schnellen Internets vorgeworfen.

Die Landesregierung kündigte zudem an, dass sich die Thüringer Behördengänge künftig häufiger sparen können und ihre Anliegen online mit den Verwaltungen regeln sollen. Das Land biete den Kommunen die Infrastruktur für einen digitalen Bürgerservice an, sagte Finanzstaatssekretär Hartmut Schubert. Er hoffe, dass das Angebot innerhalb eines Jahres möglichst in allen Kommunen im Freistaat etabliert werden kann.

Technisch verfügbar sind nach Angaben Schuberts beispielsweise Online-Anträge zur Kita-Aufnahme von Kindern, zur Grundsteueranmeldung, auf Ausstellung eines Fischereischeins oder zur Anerkennung eines ausländischen Berufsabschlusses.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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