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Klimaschutz und Grundgesetz: Siegesmund enttäuscht

Erfurt  

Klimaschutz und Grundgesetz: Siegesmund enttäuscht

11.10.2019, 16:41 Uhr | dpa

Klimaschutz und Grundgesetz: Siegesmund enttäuscht. Anja Siegesmund (Grüne)

Anja Siegesmund (Grüne), Thüringer Umweltministerin, gestikuliert während im Gespräch. Foto: Michael Reichel/dpa (Quelle: dpa)

Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) hat kritisiert, dass es noch keine Bundesratsentscheidung zur Aufnahme des Klimaschutzes als Staatsaufgabe im Grundgesetz gibt. Die Länderkammer lehnte am Freitag eine direkte Abstimmung über einen Antrag Thüringens darüber ab. Sie will das Thema nun erst noch einmal in den Ausschüssen beraten. Siegesmund bezeichnete dies anschließend als "Armutszeugnis für Herrn Söder und die Blockierer in den Unionsparteien". Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte sich im Sommer dafür eingesetzt, den Klimaschutz ins Grundgesetz aufzunehmen und ihm damit Verfassungsrang einzuräumen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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