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Kritisierter Aspekt soll Feuerwehrverordnung entfernt werden

Erfurt  

Kritisierter Aspekt soll Feuerwehrverordnung entfernt werden

21.01.2020, 16:58 Uhr | dpa

Kritisierter Aspekt soll Feuerwehrverordnung entfernt werden. Feuerwehr

Ein Löschfahrzeug der Feuerwehr steht mit eingeschaltetem Blaulicht an der Feuerwache. Foto: Daniel Bockwoldt/Archiv (Quelle: dpa)

Ein vielfach kritisierter Aspekt soll aus der Verordnung über die Aufwandsentschädigung für Feuerwehrleute entfernt werden. Dem strittigen Passus nach erhalten freiwillige Feuerwehrleute mit mehreren ehrenamtlichen Funktionen ab dem zweiten Ehrenamt nur noch die Hälfte der Aufwandsentschädigungssumme. Dieser Teil solle aus der Verordnung gestrichen werden, sagte Innenminister Georg Meier (SPD) im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. Zuvor berichteten Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

"Das sendet das falsche Signal", sagte Meier über den Passus. Ziel sei es gewesen, eine Ämterhäufung zu verhindern. "Aber das geht an der Realität vorbei." Komme es überhaupt zu so einer Häufung, sei diese oft aus der Not herausgeboren, weil es an Alternativen fehle.

Er habe bereits mit dem Gemeinde- und Städtebund darüber gesprochen, sagte Meier, der auch für Kommunales zuständig ist. Die Kommunen zahlen die Entschädigungen für die freiwilligen Feuerwehrleute. Meier hofft, dass die Verordnung innerhalb von zwei bis drei Monaten geändert werden könne.

Die aus dem Jahr 1994 stammende Verordnung war zuletzt erst im vergangen Jahr geändert worden. Mit der Anpassung wurde etwa der monatliche Grundbetrag für Wehrführer erhöht. Aber etwa auch Ortsbrandmeister oder Jugendwarte profitierten.

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