Sie sind hier: Home > Regional > Erfurt >

Esken: CDU muss Regierungsbildung in Thüringen ermöglichen

Erfurt  

Esken: CDU muss Regierungsbildung in Thüringen ermöglichen

22.02.2020, 12:53 Uhr | dpa

Esken: CDU muss Regierungsbildung in Thüringen ermöglichen. Saskia Esken (SPD)

Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD, spricht am Rednerpult. Foto: Gregor Fischer/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat die CDU als Koalitionspartner im Bund aufgefordert, wie vereinbart in Thüringen eine Regierungsbildung und baldige Neuwahlen zu ermöglichen. Esken twitterte am Samstag: "In der Koalition im Bund haben wir vereinbart, dass die Koalitionsparteien ihren Beitrag für eine demokratisch getragene Regierung und baldige Neuwahlen in Thüringen leisten. Die Demokraten in Thüringen haben einen Weg gefunden. Wir erwarten, dass die CDU im Bund Wort hält."

Zuvor hatte sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) entschieden gegen eine Wahl des Linken-Politikers Bodo Ramelow zum Thüringer Ministerpräsidenten mit Hilfe der CDU gewandt. "Eine Wahl von Bodo Ramelow durch die CDU lehne ich ab. Wir sind als Union in einer Vertrauenskrise. Die letzten Wendungen aus Thüringen kosten weiteres Vertrauen. Es geht jetzt um die Substanz unserer Partei - nicht nur in Thüringen", twitterte Spahn, der Mitglied des CDU-Präsidiums ist.

"Nachdem die Suche einer überparteilichen Persönlichkeit gescheitert ist, hilft kein weiteres Taktieren. Ich sehe einen Weg nach vorne nur in zügigen Neuwahlen. Da müssen wir dann zusammen mit aller Kraft kämpfen."

Linke, SPD und Grüne in Thüringen hatten sich am Freitagabend mit der CDU auf eine Ministerpräsidentenwahl am 4. März geeinigt. Die Neuwahl des Parlaments soll im Jahr darauf am 25. April 2021 erfolgen. Bis dahin soll es eine verbindliche Zusammenarbeit zwischen CDU und Rot-Rot-Grün bei verschiedenen Projekten geben - darunter dem Haushalt für das kommende Jahr.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
10-Tages-Vorhersage

Ulla Popkenbonprix.deOTTOhappy-sizetchibo.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal