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AfD entscheidet kurzfristig über Kandidaten

Erfurt  

AfD entscheidet kurzfristig über Kandidaten

26.02.2020, 15:21 Uhr | dpa

AfD entscheidet kurzfristig über Kandidaten. Björn Höcke

Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, sitzt in der Landespressekonferenz auf dem Podium. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa (Quelle: dpa)

Der Fraktions- und Parteivorsitzende der Thüringer AfD, Björn Höcke, lässt offen, ob seine Fraktion bei der Thüringer Ministerpräsidentenwahl am 4. März einen eigenen Kandidaten benennt. "Das werden wir am 2. März entscheiden", sagte Höcke am Mittwoch in Erfurt. Der Wortführer des rechtsnationalen "Flügels" der AfD schloss aus, dass die 22 AfD-Abgeordneten den Ministerpräsidentenkandidaten der Linken, Bodo Ramelow, ihre Stimmen geben. "Wir werden sicher nicht Herrn Ramelow wählen", sagte Höcke.

Bei der Ministerpräsidentenwahl vor einem Monat, die für ein politisches Beben in Thüringen und Deutschland sorgte, hatte die AfD einen eigenen Kandidaten aufgestellt, den sie im entscheidenden dritten Wahlgang jedoch nicht wählte. Sie votierte geschlossen für den FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich (FDP), der damit mit einer Stimme mehr als Ramelow Ministerpräsident wurde. Kemmerich trat nach wenigen Tagen zurück.

Höcke verteidigte das Agieren der AfD bei der Kemmerich-Wahl, die wegen des politischen Dammbruchs bundesweit Proteste und Demonstrationen ausgelöst hatte. "Dass man da anfängt, zu moralisieren, kann ich nicht verstehen", sagte Höcke. Die AfD-Fraktion habe nur die Möglichkeiten der Geschäftsordnung des Landtags genutzt. "Das ist legitim".

Ramelow ist bei seinem erneuten Antritt auf mindestens vier Stimmen der CDU oder der FDP angewiesen, um im ersten Wahlgang durchzukommen. Linke, SPD und Grüne haben inzwischen eine Stabilitätsvereinbarung mit der CDU geschlossen, die eine befristete, projektbezogene Zusammenarbeit bis zu Neuwahlen im April 2021 vorsieht. Die enthält jedoch keine Festlegung zur Ministerpräsidentenwahl Ramelows.

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