Finanzministerin Taubert gibt Landtagsmandat ab

Thüringens Finanzministerin gibt nach rund 16 Jahren im Parlament ihr Landtagsmandat ab. Das teilte der Landtag am Mittwoch mit. Taubert folgt damit dem Beispiel von SPD-Chef und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee, der bereits wenige Wochen nach der Landtagswahl im vergangenen Herbst auf seinen Abgeordnetenstatus verzichtete. Nach einem SPD-Beschluss sollen Amt und Mandat getrennt werden. Aufgabe des Landtags ist es auch, die Arbeit der Regierung zu kontrollieren.

Auf Taubert, die dem Parlament in Erfurt seit 2004 angehört, folgt die Südthüringerin Janine Merz als parlamentarischer Neuling. Merz war bei der Landtagswahl 2019 im Wahlkreis Schmalkalden-Meiningen über die SPD-Liste angetreten. Sie habe gegenüber dem Landeswahlleiter die Annahme des Landtagsmandats erklärt und gehöre dem Parlament damit ab 1. Juni an, hieß es nun.

Damit hat in der SPD derzeit nur noch Innenminister Georg Maier einen Doppelstatus als Regierungsmitglied und Landtagsabgeordneter.