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Landtag soll Weg für milliardenschwere Corona-Hilfen ebnen

Erfurt  

Landtag soll Weg für milliardenschwere Corona-Hilfen ebnen

05.06.2020, 01:45 Uhr | dpa

Landtag soll Weg für milliardenschwere Corona-Hilfen ebnen. Thüringer Landtag

Eine Sitzung im Thüringer Landtag in Erfurt. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Trotz schwieriger Mehrheitsverhältnisse im Landtag soll das Parlament heute ein milliardenschweres Hilfspaket zur Abmilderung der Corona-Krise beschließen. Linke, SPD, Grüne und die CDU hatten sich nach langen Verhandlungen auf das Paket verständigt. Die CDU-Fraktion signalisierte, dass sie dem sogenannten Mantelgesetz zustimmen - und damit der Minderheitsregierung von Linke, SPD und Grünen zu einer Mehrheit im Parlament verhelfen könnte. Das Hilfspaket richtet sich vor allem an Unternehmen, Solo-Selbstständige, Kommunen und Familien und hat ein Gesamtvolumen von rund 1,26 Milliarden Euro.

Es sieht unter anderem vor, dass Unternehmen einen Zuschuss bekommen, wenn sie Auszubildende aufnehmen und weiter ausbilden, die in der Corona-Krise ihren Job verloren haben. Außerdem sollen die Kommunen eine Finanzspritze von 185 Millionen Euro bekommen - um unter anderem Steuerausfälle auszugleichen.

Die Verabschiedung des Gesetzespaketes gilt als eine wichtige Bewährungsprobe des sogenannten Stabilitätsmechanismus zwischen Rot-Rot-Grün und der CDU.

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