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Feuerwehren brauchen neues Material: Sorgen wegen Corona

Erfurt  

Feuerwehren brauchen neues Material: Sorgen wegen Corona

06.06.2020, 10:38 Uhr | dpa

Feuerwehren brauchen neues Material: Sorgen wegen Corona. Die Feuerwehr sperrt eine Straße vor Neustadt am Rennsteig

Die Feuerwehr sperrt eine Straße vor Neustadt am Rennsteig. Foto: Michael Reichel/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild (Quelle: dpa)

Bei den Feuerwehren in Thüringen muss in den nächsten Jahren regional in sehr unterschiedlichem Maße neue Technik angeschafft werden - während derzeit noch unklar ist, welche Auswirkungen die Corona-Krise auf die Investitionspläne haben wird. "Besonders im ländlichen Raum hören wir oft vom Investitionsstau bei Fahrzeugen und Schutzausrüstungen", sagte der Sprecher des Thüringer Feuerwehrverbandes, Karsten Utterodt, in einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. "Auch das ein oder andere Gerätehaus entspricht nicht mehr dem aktuellen Stand."

Ein Sprecher des Thüringer Innenministeriums verwies zudem darauf, dass für die Feuerwehren noch immer die flächendeckende Umstellung auf den Digitalfunk aussteht. Die Umstellung laufe derzeit. "Spätestens 2021 sollen nach derzeitigem Stand alle Fahrzeuge umgerüstet sein", sagte er.

Die Ausstattung der Feuerwehren sei je nach Stadt oder Gemeinde unterschiedlich, erklärte ein Sprecher des Saale-Orla-Kreises. Entsprechend sei es auch nicht überall gleich notwendig, diese in den nächsten Jahren zu erneuern. Wie gut oder schlecht eine Feuerwehr ausgestattet sei, hänge immer auch an der Finanzkraft der Kommunen, hieß es. "Hinzu kommt, dass die Feuerwehr in diesem oder jenen Gemeinde- beziehungsweise Stadtrat eine stärkere Lobby hat als vielleicht im Nachbarort."

Der Landkreis selbst stehe immer wieder vor der Herausforderung, in die Technik zur Gefahrgutabwehr zu investieren. Dafür seien etwa spezielle Pumpen oder Messgeräte nötig, die teuer seien und gleichzeitig nur eine begrenzte Nutzungsdauer hätten.

In Jena will die Stadt bis 2023 unter anderem mehrere Fahrzeuge für ihre Freiwilligen Feuerwehren oder die Berufsfeuerwehr anschaffen. Darunter seien ein Gefahrgut-Gerätewagen und ein Tanklöschfahrzeug, sagte ein Sprecher der Stadtverwaltung. Auch ein Rettungswagen und eine Drehleiter müssten gekauft werden. "Diese Fahrzeuge sind zum größten Teil Ersatzbeschaffungen für veraltete Technik", sagte er. Zudem müsse für die Feuerwehrleute die Brandschutzbekleidung schrittweise ersetzt werden.

Infolge der Corona-Krise fehlen dem deutschen Staat voraussichtlich Milliarden an Steuereinnahmen. Ob deshalb geplante Investitionen und ähnliche Vorhaben in den nächsten Jahren schwieriger zu finanzieren sein werden, lässt sich nach übereinstimmenden Angaben der Sprecher derzeit noch nicht abschließend beurteilen.

Der Feuerwehrverband befürchtet allerdings, dass kommende Haushaltsengpässe auch an den Rettern nicht spurlos vorübergehen werden. Viele Gemeinden hätten wegen der ausbleibenden Steuereinnahmen und coronabedingt höheren Ausgaben etwa für Sozialleistungen schon Haushaltsperren verhängt. "Dies kann zu Kürzungen in den Ausgaben für die Feuerwehren führen", sagte Utterodt.

Ein Sprecher der Stadt Weimar allerdings gab sich vergleichsweise optimistisch, dass für die Ausstattung der Feuerwehrleute auch in den nächsten Jahren genug Geld vorhanden sein wird. "Brandschutz ist Pflichtaufgabe der Stadt, daher dürften Haushaltsengpässe zunächst nicht durchschlagen", sagte er. Derzeit sei die Ausstattung der Feuerwehren in Weimar aber auf einem guten Niveau.

Der Sprecher des Innenministeriums sagte, das Land habe in den vergangenen Jahren in den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz jährlich etwa 25 Millionen Euro investiert. Im laufenden Jahr seien dafür Ausgaben in Höhe von etwa 48 Millionen Euro geplant. Für die weiteren Haushaltsjahre seien derzeit ähnliche Summen eingeplant. "Ob es hier zu Kürzungen kommen wird, werden die kommenden Haushaltsverhandlungen zeigen."

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