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Kemmerich will weiter an Stadtratssitzungen teilnehmen

Erfurt  

Kemmerich will weiter an Stadtratssitzungen teilnehmen

01.07.2020, 15:53 Uhr | dpa

Kemmerich will weiter an Stadtratssitzungen teilnehmen. Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich

Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich will bis zur Rechtsgültigkeit einer Gerichtsentscheidung zu seinem Stadtratsmandat weiterhin an Sitzungen des Erfurter Stadtrates teilnehmen. "Ich werde Rechtsmittel einlegen. Das Gerichtsurteil ist noch nicht rechtskräftig", sagte Kemmerich am Mittwoch. Zuvor hatte der MDR darüber berichtet, dass er weiter an Stadtratssitzungen teilnehmen wolle. Der Verwaltungsgericht Weimar hatte Kemmerichs Stadtratsmandat mit einer Entscheidung vor fast drei Wochen in Frage gestellt.

Die zuständige Kammer des Verwaltungsgerichts Weimar habe sich nicht davon überzeugen können, dass Kemmerich "seinen Aufenthaltsschwerpunkt" zum Zeitpunkt der Wahl in Erfurt gehabt habe, sagte damals die Präsidentin des Verwaltungsgerichts, Elke Heßelmann. Damit gelte der Wohnort der Familie als Hauptwohnsitz Kemmerichs - das ist seit 2009 Weimar. Als Stadtrat in einer Stadt kann aber nur kandidieren, wer dort seinen Hauptwohnsitz hat.

Der frühere Kurzzeit-Ministerpräsident betonte, dass ihm das Urteil bislang noch nicht zugestellt worden sei. Die juristischen Gründe für die Entscheidung des Gerichts seien nicht nachvollziehbar, sagte Kemmerich.

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