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Tiefensee will kein Konjunktur-Strohfeuer: Strukturförderung

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Tiefensee will kein Konjunktur-Strohfeuer: Strukturförderung

02.07.2020, 16:51 Uhr | dpa

Tiefensee will kein Konjunktur-Strohfeuer: Strukturförderung. Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD)

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD). Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat sich dagegen ausgesprochen, nach der Corona-Krise eine Konjunktur-Rakete zu zünden, die schnell verpufft. Er schlage ein Strukturförderprogramm zur Stabilisierung der Wirtschaft vor, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag nach einem Treffen der Landesregierung mit Vertretern von Kammern in Erfurt. Dazu hatte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) eingeladen.

"Es geht nicht nur darum, eine Belebung der Wirtschaft für zwölf Monate zu erreichen, sondern sie soll langfristig wirken", so Tiefensee. Er sei sich mit Ramelow einig, dass der Landeshaushalt 2021, an dem gearbeitet wird, auf Strukturförderung und nicht auf Konsumtion setzen solle. "Es geht um Investitionen, Innovationen." In einigen Bereichen - wie der Automobilindustrie - müsste auch ein Strukturwandel vollzogen werden.

Zudem sei das Land gefordert, die Förderprogramme von Bund und EU zu flankieren. "Wir werden diese Programme kofinanzieren und darüber hinaus eigene Akzente setzen", sagte der Minister. Im kommenden Jahr rechnet er mit einer deutlichen Erholung der Konjunktur. "Das müssen wir unterstützen." Für ein Konjunkturprogramm lägen verschiedene Ideen auf dem Tisch - auch von den rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen im Landtag.

Vertreter der Kammern hätten deutlich gemacht, dass die Wirtschaft noch lange nicht über den Berg sei. Probleme gebe es nach wie vor in einigen Dienstleistungsbereichen, bei Automobilzulieferern, im Gastgewerbe und bei vielen Solo-Selbstständigen.

Bei dem Treffen ging es um die Auswirkungen der Corona-Krise und einen Neustart in Industrie und Handwerk. Zu dem traditionellen Gespräch mit dem Regierungschef kommen Vertreter der Industrie- und Handels- sowie der Handwerkskammern aus Erfurt, Gera und Suhl, des Verbands der Wirtschaft und der Landesarbeitsagentur. Neben Ramelow und Tiefensee nahmen weitere Regierungsmitglieder teil.

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