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Adams mahnt zur Verteidigung demokratischer Rechte

Erfurt  

Adams mahnt zur Verteidigung demokratischer Rechte

23.10.2020, 14:21 Uhr | dpa

Adams mahnt zur Verteidigung demokratischer Rechte. Dirk Adams

Dirk Adams (Bündnis90/Die Grünen), Justizminister von Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archiv (Quelle: dpa)

Justizminister Dirk Adams (Grüne) hat mit Blick auf den bevorstehenden Verfassungstag in Thüringen zum Schutz demokratischer Errungenschaften aufgerufen. Die 1993 beschlossene Landesverfassung habe den demokratischen Rechtsstaat in Thüringen verankert und die Grundrechte der Menschen in den Mittelpunkt gestellt, erklärte Adams am Freitag. Viele ablehnende Äußerungen und auch Angriffe gegen diese Errungenschaften stimmten ihn aber besorgt. Dem entgegenzutreten, sei nicht nur die Aufgabe staatlicher Instanzen, sondern auch der Bürgerinnen und Bürger - "am Stammtisch, im Verein oder auch in den Parlamenten".

Der Landtag hatte am 25. Oktober 1993 die erste Thüringer Landesverfassung nach der Wiedervereinigung beschlossen. Sie trat am 30. Oktober 1993 in Kraft. Der Landtag erinnert daran am Samstag mit einer Veranstaltung.

AfD-Landtagsfraktionschef Björn Höcke warf Linke, SPD, Grüne und CDU im Vorfeld vor, die Verfassung "ohne Not" umbauen zu wollen. Der Verfassungsausschuss des Landtags beschäftigt sich derzeit unter anderem mit Nachhaltigkeit als Staatsziel.

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