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Verfassungsschutz informiert über Extremismus in Thüringen

Erfurt  

Verfassungsschutz informiert über Extremismus in Thüringen

29.10.2020, 04:41 Uhr | dpa

Über die Gefahren durch Extremismus in Thüringen informiert am heutigen Donnerstag der neue Verfassungsschutzbericht. Er wird von Innenminister Georg Maier (SPD) und Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer in Erfurt vorgelegt. Dabei wird sich zeigen, ob die Zahl politisch motivierter Straftaten im Freistaat weiter gestiegen ist. Auch die kontrovers diskutierte Personalaufstockung beim Verfassungsschutz wird eine Rolle spielen.

In ihrem Bericht hatte die Parlamentarische Kontrollkommission, die die Arbeit des Verfassungsschutzes überwacht, kürzlich Zweifel angemeldet, ob das Landesamt seinen Beobachtungsauftrag angesichts fehlenden Personals überhaupt noch vollständig wahrnehmen kann. Verwiesen wurde auch darauf, dass geheimdienstliche Mittel wie längerfristige Observationen nur sehr selten eingesetzt würden.

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