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Erfurt: FDP will Störaktionen im Thüringer Landtag verhindern

Nach Vorfall im Bundestag  

FDP will Störaktionen im Thüringer Landtag verhindern

23.11.2020, 14:03 Uhr | dpa

Erfurt: FDP will Störaktionen im Thüringer Landtag verhindern. Thomas Kemmerich bei einer Plenarsitzung des Thüringer Landtags: Der FDP-Fraktionschef will Störaktionen wie zuletzt im Bundestag im Thüringer Parlament verhindern. (Quelle: imago images/Jacob Schröter)

Thomas Kemmerich bei einer Plenarsitzung des Thüringer Landtags: Der FDP-Fraktionschef will Störaktionen wie zuletzt im Bundestag im Thüringer Parlament verhindern. (Quelle: Jacob Schröter/imago images)

Mehr Sicherheit im Thüringer Landtag: Nach Störaktionen durch Gäste der AfD im Bundestag fordert die FDP-Fraktion in Erfurt, etwaige Regelungslücken zu solchen Vorfällen im Thüringer Parlament zu schließen. 

Nach den Störaktionen durch Gäste von AfD-Abgeordneten in der vergangenen Woche im Bundestag verlangt die FDP-Fraktion eine Überprüfung der Regeln im Thüringer Landtag. Fraktionschef Thomas Kemmerich bat Landtagspräsidentin Birgit Keller, die Möglichkeiten der Geschäftsordnung des Thüringer Parlaments unter diesem Aspekt zu klären. Sollte es eine Regelungslücke geben, müsste sie geschlossen werden, heißt es in dem Brief, den die FDP am Montag öffentlich machte.

"Das Parlament darf nicht zum Spielball derer werden, die die demokratischen Institutionen ablehnen oder beschädigen wollen." Geprüft werden sollte aus Sicht der FDP unter anderem, ob Abgeordnete für das potenzielle Fehlverhalten ihrer Gäste zur Verantwortung gezogen werden können. Im Bundestag waren Abgeordnete in der vergangenen Woche durch Gäste der AfD bedrängt worden. Kemmerich sprach von erschütternden Geschehnissen und einem Angriff auf die parlamentarische Demokratie.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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