Kritik am Polizeieinsatz bei Protesten in Hildburghausen

Nach den Protesten gegen den regionalen Lockdown im Thüringer Landkreis Hildburghausen gibt es Kritik am Verhalten der Polizei. Die Polizisten vor Ort hätten Verstößen gegen die Corona-Auflagen überwiegend tatenlos zugesehen, sagte die Sprecherin einer Vernetzung von Thüringer Bündnissen gegen Rechtsextremismus, Diana Hennig, der Deutschen Presse-Agentur. "Es wird einfach nicht durchgegriffen."

Dabei gebe es klare rechtliche Vorgaben, wie sich Menschen angesichts der Corona-Pandemie zu verhalten hätten. "Wir können uns es wirklich klemmen, Verordnungen und Gesetze zu machen, wenn die dann nicht durchgesetzt werden", sagte Hennig. Sie selbst hatte in den vergangenen Monaten mehrere Demonstrationen gegen Aufmärsche von Corona-Leugnern angemeldet.

In Hildburghausen, der Kreisstadt des gleichnamigen Corona-Hotspot-Landkreises, waren am Mittwochabend Hunderte Menschen durch die Stadt gezogen und hatten gegen den regionalen Lockdown protestiert, der dort verhängt worden war. Auf Bildern ist zu sehen, dass sich viele Teilnehmer der Proteste nicht an die Abstandsregeln hielten und keinen Mund-Nasen-Schutz trugen.

Der Landkreis hat derzeit, gerechnet auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen, die höchste Zahl an Corona-Neuinfektionen in ganz Deutschland - aktuell laut Robert Koch-Institut über 600. Hennig sagte, schon seit dem Frühjahr greife die Polizei bei Verstößen von Corona-Leugnern gegen die geltenden Bestimmungen nicht ausreichend durch. Daran habe auch die Ankündigung von Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) nichts geändert, dass solche Verstöße von der Polizei nicht toleriert würden.

"Ich kann nicht erkennen, dass die Ankündigung von Herrn Maier, dass man mit solchen Dingen restriktiv umgeht, erfüllt worden wäre", sagte Hennig. Notfalls müssten die Teilnehmer solcher Proteste von der Polizei eingekesselt werden, um dann bei jedem einzelnen die Personalien festzustellen.