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Spitzenpolitiker erörtern Parlamentsbeteiligung

Erfurt  

Spitzenpolitiker erörtern Parlamentsbeteiligung

30.11.2020, 15:50 Uhr | dpa

Gemeinsam mit ihren Kollegen aus den anderen Bundesländern sowie des Bundestages und des Bundesrates hat sich Thüringens Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke) am Montag über die Arbeit der Parlamente in der Corona-Krise ausgetauscht. Beschlüsse wurden bei der Videokonferenz nicht gefällt, teilte ein Sprecher des Landtags im Anschluss an die Sondersitzung des Gremiums mit. Im Mittelpunkt der Beratungen hätten zwei Schwerpunkte gestanden: Zum einen die Frage der Parlamentsbeteiligung an Maßnahmen der Landesregierungen während der Corona-Pandemie, anderseits Fragen zum Parlamentsbetrieb unter Corona-Bedingungen.

"In der Corona-Pandemie müssen wir alle mehr denn je zum Wohle des Landes zusammenstehen, über Parteigrenzen und über Landesgrenzen hinweg", hatte Keller bereits im Vorfeld der Beratungen gesagt. Je länger die Pandemie andauere, umso stärker müssten die Parlamente mit einbezogen werden. Sie seien die Orte der Debatte. Gerade dort könnten die unterschiedlichen Ideen, Konzepte und Maßnahmen diskutiert und der Öffentlichkeit vermittelt werden.

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