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Ramelow für längeren Teil-Lockdown

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Ramelow für längeren Teil-Lockdown

03.12.2020, 12:25 Uhr | dpa

Ramelow für längeren Teil-Lockdown. Bodo Ramelow (Die Linke)

Bodo Ramelow (Die Linke), Thüringens Ministerpräsident. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Angesichts der unvermindert ernsten Corona-Situation trägt Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) die von Bund und Ländern beschlossene Verlängerung des Teil-Lockdowns bis zum 10. Januar mit. "Es war schon bei der jetzigen Verordnung klar, dass die Einschränkungen nicht am 20. Dezember enden werden", sagte Ramelow am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. "Die Infektionszahlen in Thüringen sind weiterhin viel zu hoch." Deshalb gebe es weiter keinen Grund für eine Entwarnung. Thüringen befinde sich "mitten im schärfsten Geschehen", sagte Ramelow. "Vor zwei Monaten hätte ich das nicht für möglich gehalten."

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich am Mittwoch auf die Verlängerung des seit Anfang November geltenden Teil-Lockdowns mit der Schließung von Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen bis zum 10. Januar verständigt. Am 4. Januar wollen Bund und Länder beraten, wie es abhängig von der Pandemielage weitergeht. Für die Theater und Orchester in Thüringen stand schon vor der Abstimmung am Mittwoch fest, dass sie bis zum 31. Januar nicht spielen werden. Darauf hatten sich Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) und Vertreter der Bühnen am Vortag verständigt.

Ramelow bekräftigte erneut, dass der Landtag in die Erarbeitung der Landes-Corona-Regelungen eingebunden werde. Nach einem dem Landesparlament in dieser Woche vorgelegten Vorschlag erarbeite die Regierung die Corona-Verordnung und leite sie dann dem Landtag "zur Bearbeitung" zu. "Wir achten auf dessen Wünsche und berücksichtigen sie", betonte Ramelow. Der Sozialausschuss des Landtages beriet am Donnerstag zur Parlamentsbeteiligung.

Mehrere Beschlussanträge verschiedener Fraktionen hatten vorgelegen. Ein Beschluss ist nach Angaben der Ausschussvorsitzenden Cornelia Klisch (SPD) jedoch nicht gefasst worden. Nunmehr solle für die Landtagssitzung in einer Woche ein neuer Alternativantrag ausgearbeitet werden, über den im Plenum abgestimmt werden soll. Ziel sei, eine Regelung zur Parlamentsbeteiligung für alle künftigen Verordnungen zu finden, sagte Klisch.

Mitte Dezember soll es nach ihren Angaben zudem ein Gespräch mit dem Gesundheitsministerium geben, um die Regelungen für die neue Corona-Landesverordnung gemeinsam durchzugehen. Die jetzige Corona-Landesverordnung gilt bis zum 20. Dezember, für die vier Wochen danach muss von der Landesregierung eine neue erlassen werden, die die Regelungen für Weihnachten betrifft. "Wir wollen da vorher draufschauen", betonte Klisch.

Am Donnerstag waren in Thüringen 569 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet worden, wie das Gesundheitsministerium unter Berufung auf Zahlen des Berliner Robert Koch-Instituts mitteilte. Rasant ist die Entwicklung der Todeszahlen im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion seit November. Sie stieg seit dem 1. November von damals 208 auf 394 Menschen am Donnerstag, wie aus damaligen Zahlen des Ministeriums hervorgeht. Das sind 186 Todesfälle in diesem Zeitraum.

Im Landkreis Hildburghausen, Thüringens Corona-Hotspot Nummer eins, wurden am Donnerstag die Antigen-Schnelltests bei Kindergarten- und Schulkindern fortgesetzt. Sie sollen noch bis Freitag laufen. Am Dienstag und Mittwoch waren laut Landratsamt 3000 Tests vorgenommen worden, acht davon ergaben eine Corona-Infektion. Wie sich die Zahlen inzwischen entwickelt haben, war zunächst unklar. Landrat Thomas Müller (CDU) ging davon aus, dass Ergebnisse nicht vor dem kommenden Montag vorliegen.

Der Kreis an der Landesgrenze zu Bayern war tagelang die Region in Deutschland mit der höchsten Inzidenz mit bis zu 630 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in sieben Tagen. Am Donnerstag ging der Wert weiter zurück und lag laut Gesundheitsministerium bei knapp 410 nach rund 459 am Vortag.

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