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Kramer: Einstufung von "Querdenken" als Verdachtsfall

Erfurt  

Kramer: Einstufung von "Querdenken" als Verdachtsfall

03.12.2020, 13:59 Uhr | dpa

Kramer: Einstufung von "Querdenken" als Verdachtsfall. Stephan J. Kramer

Stephan J. Kramer, Thüringens Verfassungsschutzchef. Foto: Mario Gentzel/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan J. Kramer, rechnet damit, dass die "Querdenken"-Bewegung bald als Verdachtsfall eingestuft wird. Hintergrund sei ein Treffen von den Organisatoren der "Querdenken"-Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen mit Angehörigen der Reichsbürgerszene in Saalfeld, sagte Kramer der Deutschen Presse-Agentur. Daran hätten rund 100 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet teilgenommen. Nur wenige seien wieder abgereist, nachdem ihnen die Zusammensetzung der Teilnehmer bewusst geworden sei.

Dem RBB hatte Kramer gesagt, dass aus seiner Sicht inzwischen "hinreichende Anhaltspunkte" vorlägen, die Szene als Verdachtsfall einzustufen. Gegenüber der dpa erklärte er, dass seiner Auffassung nach zwei Drittel der Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen keine Extremisten seien. Rechtsextremisten nutzten jedoch das "hoch emotionale Thema", um Brücken in die Mitte der Gesellschaft zu schlagen.

Es sei zu beobachten, dass "Rechtsextremisten, Reichsbürger, Impfgegner und Verschwörungsfantasien" in der "Querdenken"-Bewegung "das Regiment übernehmen", nachdem sie zunächst nur als Trittbrettfahrer aufgetreten seien. Mit den Verfassungsschutzämtern sei vereinbart, gemeinsam auf die Problematik zu schauen.

Die Einstufung als Verdachtsfall ermöglicht es dem Verfassungsschutz, nachrichtendienstliche Mittel einzusetzen. Diese dienen der Beobachtung und Informationsgewinnung. Eine abschließende Bewertung soll im Verbund mit den anderen Landesämtern in Kürze erfolgen, berichtete der RBB.

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