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Lockerungen Mitte März: Kreis für Impfungen erweitert

Erfurt  

Lockerungen Mitte März: Kreis für Impfungen erweitert

05.03.2021, 15:33 Uhr | dpa

Erst Mitte März soll es in Thüringen die nächsten vorsichtigen Öffnungsschritte des Corona-Lockdowns geben. Das sieht der Entwurf der neuen Verordnung der Landesregierung vor, die am Freitag an den Landtag zur weiteren Beratung ging. Danach können Buchläden, Kosmetik- und Fußpflegesalons, Nagel- und Massagestudios, Anbieter von Kinderschuhen und Flugschulen voraussichtlich am 15. März nach wochenlanger Schließung wieder ihre Dienstleistungen anbieten - allerdings unter Auflagen.

Baumärkte können Terminshopping anbieten - eingelassen wird, wer einen Termin am Telefon oder online vereinbart hat, wie aus dem Verordnungsentwurf hervorgeht, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die sogenannten körpernahen Dienstleister, zu denen auch Tätowierer gehören, müssen danach für ihre Mitarbeiter ein Testkonzept nachweisen. Bei Dienstleistungen, bei denen die Kunden keine Maske tragen können, sollen diese laut Regierungsentwurf einen negativen Corona-Schnelltest nachweisen.

Überarbeitet wurde in der Verordnung auch die Passage zu Bußgeldern bei Regelverstößen. Thüringens Verfassungsgericht hatte bei Verordnungen aus dem vergangenen Jahr die Bußgeldregelungen als nicht rechtens eingestuft.

Gute Nachrichten gab es am Freitag für Menschen in der Altersgruppe zwischen 70 und 80 Jahren: Sie können sich jetzt auch impfen lassen. Das gilt laut Gesundheitsministerium auch für über 65-Jährige mit Vorerkrankungen sowie für Polizei- und Ordnungskräfte, die etwa bei Demonstrationen einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt seien, sowie Soldaten im Auslandseinsatz.

Die neue Corona-Verordnung soll nach Angaben der Regierung vom 14. bis zum 30. März gelten. Weil der erste Geltungstag ein Sonntag sei, würden die Öffnungen ab 15. März wirken, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. Grund für Thüringens größere Zurückhaltung bei Lockerungen als in anderen Bundesländern sind nach wie vor viele Corona-Neuinfektionen - mit steigender Tendenz.

Die Zahl der neuen Corona-Fälle je 100 000 Einwohner der vergangenen sieben Tage lag am Freitag bei knapp 129, wie aus Zahlen des Robert Koch-Instituts hervorgeht. Damit hat sich die Inzidenz zum Vortag (127,5) nochmals erhöht. Thüringen ist damit weiterhin das einzige Bundesland, das den für Lockerungen der pandemiebedingten Einschränkungen wichtigen Schwellenwert von 100 überschreitet.

Nach den Beschlüssen der Bund-Länder-Konferenz wird laut Ministerium derzeit der Thüringer Orientierungsplan mit Öffnungsschritten - abhängig von Inzidenz, aber auch Impfquote und Verfügbarkeit von Tests - überarbeitet und präzisiert. Er solle dann die Basis der übernächsten Corona-Verordnung sein, die in der Woche kurz vor Ostern in Kraft treten solle, erläuterte der Ministeriumssprecher.

Am kommenden Dienstag wolle sich das Kabinett erneut mit der Impf- und Teststrategie in Thüringen befassen. Ob es in den Städten öffentliche Testzentren geben wird, werde noch diskutiert. Zudem soll es um die Einführung einer App zur digitalen Kontaktnachverfolgung bei Infektionen gehen.

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