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Ministerium stellt Bedingungen für Öffnungsexperiment

Erfurt  

Ministerium stellt Bedingungen für Öffnungsexperiment

05.03.2021, 16:50 Uhr | dpa

Ministerium stellt Bedingungen für Öffnungsexperiment. Heike Werner (Die Linke)

Heike Werner (Linke), Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie. Foto: Michael Reichel/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) warnt vor Öffnungsexperimenten wie sie in Erfurt beim Innenstadt-Shopping diskutiert werden. "Klar ist, wir müssen überlegen, wie wir Öffnungsstrategien in Zukunft umsetzen können", erklärte Werner am Freitag in Erfurt auf Anfrage. Im Interesse des Gesundheitsschutzes der Menschen sollte das aber nicht über Experimente ohne die erforderlichen Voraussetzungen passieren.

Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) peilt an, Geschäfte in der Stadt für einen beschränkten Zeitraum für Stadtbewohner mit negativen Corona-Testergebnis zu öffnen. Er sprach von einem "Experiment mit kalkulierbarem Risiko". Es gehe darum, Händlern Umsatz zu ermöglichen, aber auch darum, viele Einwohner zu testen.

Für die vorgesehenen Lockerungen sei nicht nur ein schlüssiges Testkonzept, sondern auch ein Konzept der lückenlosen Kontaktnachverfolgung nötig, erwiderte Werner. "Dabei reicht es nicht, Bändchen zu verteilen oder Handzettel auszufüllen." Erfurt, aber auch andere Kommunen mit ähnlichen Plänen müssten entsprechende Konzepte nachweisen - um Infektionen zu verhindern oder schnell nachverfolgen zu können.

Werner erklärte: "Nur, wenn die Öffnungen in Verbindung mit Tests und Kontaktnachverfolgung Hand in Hand gehen, sind solche Initiativen als Modellprojekte ab einer Inzidenz von unter 100 denkbar." Das sei auch eine Auslegung des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz, Terminshopping (click & meet) zu ermöglichen. Es gehe darum, dass vorher bekannt sei, wer den Laden betrete.

Werner lud Erfurts Oberbürgermeister ein, sein Konzept der Landesregierung im Detail vorzustellen.

Um die als Pilotprojekt geplanten Öffnungen im Einzelhandel zu ermöglichen, will die Landeshauptstadt für zwei aufeinanderfolgende Tage im März eine kostenlose Schnelltest-Infrastruktur stellen: Die Stadt kalkuliere eine sechsstellige Summe an Kosten dafür ein.

Bis zu fünf Testzentren sollen entstehen, etwa an einem zentralen Parkhaus oder auf dem Domplatz. Dort würden Mitarbeiter eines externen Dienstleisters die Tests übernehmen. Denkbar seien der 12. und 13., oder der 19. und 20. März. Die Stadt rechnet nach eigenen Angaben mit weit mehr als 10 000 Einwohnern, die das Angebot annehmen würden.

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