Sie sind hier: Home > Regional > Erfurt >

Bundesgartenschau-Öffnung: Klare Forderung der CDU-Fraktion

Erfurt  

Bundesgartenschau-Öffnung: Klare Forderung der CDU-Fraktion

17.04.2021, 14:19 Uhr | dpa

Auch die CDU-Landtagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Bundesgartenschau in Erfurt in der kommenden Woche trotz der dritten Corona-Welle für Besucher öffnet. Der Fraktionsvorsitzende Mario Voigt fordert in einem Brief an die Unionsfraktion im Bundestag eine planmäßige Öffnung der Bundesgartenschau in Erfurt, wie die Fraktion am Samstag mitteilte. Er verlange in dem Schreiben, dass die Blumenschau von der Liste der Einrichtungen genommen wird, die bei einem bundesweiten Lockdown geschlossen werden müssten.

"Es leuchtet nicht ein, wieso Veranstaltungen an der frischen Luft bei Beachtung der Hygieneregeln unterbunden werden sollen", argumentiert Voigt in dem Brief mit Blick auf die vom Bund vorgeschlagenen Ausgangssperren. "Richtig wäre es, den Menschen so lange wie möglich die Bewegung im Freien nahezulegen. Dies gilt für zoologische und botanische Gärten genauso wie im Falle Thüringens ganz konkret für die bevorstehende Bundesgartenschau in Erfurt mit ihrem ausgeklügelten Einlass- und Hygienemanagement."

Hintergrund ist eine geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes, mit der eine bundeseinheitliche Notbremse im Kampf gegen die Corona-Pandemie geschaffen werden soll. Die Pläne sehen unter anderem vor, dass botanische Gärten nicht öffnen dürfen, wenn die jeweilige Stadt oder der jeweilige Landkreis an drei Tagen in Folge die Inzidenz von 100 überschreitet - also mehr als 100 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tage registriert werden. Den aktuellen Thüringer Corona-Regeln zufolge dürfen Zoos und botanische Gärten aber unter Auflagen öffnen.

Auch Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte bereits erklärt, mit allen Bundestagsfraktionen zu diesem Thema im Kontakt zu stehen. Er hatte angekündigt, gegebenenfalls bei einer Sondersitzung des Bundesrats am Donnerstag das Wort dafür ergreifen zu wollen, dass die Änderungspläne des Infektionsschutzgesetzes entsprechend für eine Öffnung zumindest der Außenbereiche der Buga angepasst werden.

Ramelow pocht auf eine Unterscheidung zwischen Innen- und Außenbereichen. Auch er argumentiert, dass unter freiem Hummel die Ansteckungsgefahr geringer sei als in Innenräumen. Zudem könne auf dem Buga-Gelände besser als in öffentlich zugänglichen Parks die Einhaltung von Hygienemaßnahmen und Besucherströme besser kontrolliert werden.

Bislang ist die Buga vom 23. April bis zum 10. Oktober geplant. Die Novelle des Infektionsschutzgesetzes war am Freitag in erster Lesung im Bundestag beraten worden. Am Mittwoch ist die Beschlussfassung geplant. Der Bundesrat will sich am Donnerstag damit befassen. Die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes sind als Einspruchsgesetz formuliert, was es für den Bundesrat schwerer macht, es aufzuhalten oder noch zu verändern. Die Länderkammer müsste dazu den Vermittlungsausschuss mit Vertretern von Bundestag und Bundesrat für Nachverhandlungen anrufen. Dazu bräuchte es eine absolute Mehrheit von 35 der 69 Stimmen im Bundesrat.

Thüringen ist seit langem das am heftigsten von der Corona-Pandemie betroffene Bundesland. Am Samstag lag die Zahl der registrierten Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen laut Robert Koch-Institut bei rund 250. Bundesweit lag die 7-Tage-Inzidenz bei 161. In Erfurt lag die Inzidenz nach Angaben der Stadtverwaltung vom Samstag bei 166,4.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
10-Tages-Vorhersage

Alba Modatchibo.deOTTODeichmannbonprix.deLIDLBabistadouglas.deamazon.de

shopping-portal