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Kabinett befasst sich mit dem Infektionsschutzgesetz

Erfurt  

Kabinett befasst sich mit dem Infektionsschutzgesetz

20.04.2021, 00:35 Uhr | dpa

Kabinett befasst sich mit dem Infektionsschutzgesetz. Impfung

Eine Flüssigkeit tropft aus der Kanüle einer Spritze. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Illustration (Quelle: dpa)

Wenige Tage vor der Bundesratssitzung zum Infektionsschutzgesetz befasst sich die Thüringer Landesregierung in einer Kabinettssitzung noch einmal mit den geplanten Änderungen. Wo sich Thüringen in der Diskussion um neue Corona-Maßnahmen positioniert, will Staatssekretär Malte Krückels heute (13.00 Uhr) erläutern. Ein neuer Entwurf mit Änderungen im Infektionsschutzgesetz war am Montag bekannt geworden. Er sieht unter anderem das Auslösen einer bundesweiten Notbremse mit Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen bei bestimmten Inzidenzwerten vor. Der Bundestag soll am Mittwoch darüber abstimmen. Der Bundesrat - die Länderkammer - wird sich am Donnerstag damit befassen.

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