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Notbetreuung in meisten Schulen und Kitas: Tests verfügbar

Erfurt  

Notbetreuung in meisten Schulen und Kitas: Tests verfügbar

21.04.2021, 16:07 Uhr | dpa

Notbetreuung in meisten Schulen und Kitas: Tests verfügbar. Helmut Holter

Bildungsminister Helmut Holter. Foto: Michael Reichel/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Eltern und Kinder in Thüringen müssen sich mit dem neuen Infektionsschutzgesetz des Bundes auf flächendeckende Kita- und Schulschließungen einstellen. "Eine Notbetreuung wird gesichert. Wir werden die bestehenden Regeln dafür nicht ändern", sagte am Mittwoch Bildungsminister Helmut Holter (Linke) der Deutschen Presse-Agentur am Rande der Landtagssitzung. Es hätten die Regeln Bestand, die seit Januar bekannt seien.

Holter sagte im Landtag, dass nach dem kurzzeitigem Engpass wieder ausreichend Tests in der kommenden Woche verfügbar seien. "Wir haben 650 000 Schnelltests beschafft." Weitere seien in großer Zahl bestellt. Notbetreuung können nach der bestehenden Regelung Kinder der Klassenstufen eins bis sechs sowie Kita-Kinder in Anspruch nehmen, deren Eltern keine Möglichkeit zur Arbeit im Homeoffice haben oder die keine andere zumutbare Betreuungsmöglichkeit organisieren können.

Sie gilt auch für Kinder von Eltern, die in Bereichen tätig sind, die von öffentlichem Interesse oder für die Pandemie-Bekämpfung wichtig sind. Dazu gehören unter anderem die Bereiche Bildung und Erziehung, öffentliche Sicherheit und Verwaltung, Transport und Verkehr oder auch Informationstechnik. "Ich habe entschieden, Notbetreuung gibt es auch für die Kinder, die im Wechselunterricht nicht in der Schule sind", sagte Holter.

Offen ist derzeit noch, wann das neue Infektionsschutzgesetz in Kraft tritt, dass bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 in den Kreisen und kreisfreien Städten Schulschließungen vorschreibt. Formal gehe es um das Aussetzen des Präsenzunterrichts, erläuterte der Minister. Das würde derzeit für 18 der 23 Kreise und kreisfreie Städte in Thüringen wegen ihrer hohen Infektionszahlen gelten. Bei einer Inzidenz von 100 bis 165 - das betreffe derzeit fünf Regionen im Freistaat - ist Wechselunterricht vorgesehen. "Damit gibt es ganz harte Einschnitte für die Familien."

Es wird erwartet, dass die Regelungen in der kommenden Woche in Kraft treten. An diesem Donnerstag beschäftigt sich der Bundesrat mit dem Gesetz, das danach noch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geprüft und unterschrieben werden muss.

Weiterhin Unterricht gebe es in den Abschlussklassen, zu denen auch die vierten Klassen gehörten, in denen sich ein möglicher Wechsel zum Gymnasium entscheide, sagte der Bildungsminister. Auch an Förderschulen gehe der Unterricht weiter. Zutritt zu den Schulen hätten künftig nur Schüler, Lehrer und Schulpersonal, wenn sie negativ auf das Corona-Virus getestet seien.

Die Grünen begrüßten die indirekte Testpflicht, die jetzt komme. "Letztlich geht es um ein Betretungsverbot für ungetestete Schüler, Lehrer und Angestellte", sagte die Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich. Wie die CDU sprach sie sich dafür aus, die Eltern von Kita- und Schulkindern so schnell wie möglich zu impfen, um Infektionen einzudämmen. Nach Angaben des Abgeordneten der Linken, Torsten Wolf, sind bisher etwa 22 500 Pädagogen in Thüringen geimpft.

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