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Adams: Rechtsstaat funktioniert in der Corona-Krise

Erfurt  

Adams: Rechtsstaat funktioniert in der Corona-Krise

21.04.2021, 17:06 Uhr | dpa

Adams: Rechtsstaat funktioniert in der Corona-Krise. Dirk Adams

Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen) spricht bei der Sitzung des Thüringer Landtags. Foto: Michael Reichel/dpa (Quelle: dpa)

Der Rechtsstaat hat sich nach Einschätzung von Thüringens Justizminister Dirk Adams (Grüne) in der Corona-Krise bewährt. "Ein Stillstand in der Rechtspflege ist in der Pandemie nicht eingetreten", sagte er am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde im Landtag in Erfurt. Dafür habe ein hohes Engagement von Richtern, Staatsanwälten und Rechtsanwälten gesorgt. Ein umstrittenes Urteil des Amtsgerichts Weimar, das in einem Beschluss die Maskenpflicht an zwei Thüringer Schulen aufgehoben hatte, wollte Adams nicht bewerten.

Die richterliche Unabhängigkeit, aber auch die Möglichkeit, Entscheidungen überprüfen zu lassen, seien ein hohes Gut, betonte er. "Deshalb gibt es keine Kommentierung eines Gerichtsbeschlusses oder -urteils durch die Landesregierung." Die AfD-Fraktion hatte die Aktuelle Stunde mit dem Thema "Der öffentliche Umgang mit der "Maskenentscheidung" des Amtsgerichts Weimar - welchen Respekt und Rückhalt findet die Justiz in der Landespolitik?" beantragt.

Das Urteil des Amtsgerichts war über Thüringen hinaus kontrovers diskutiert worden, weil Entscheidungen zu Verwaltungsangelegenheiten wie der Maskenpflicht an Schulen eigentlich von Verwaltungsgerichten getroffen werden. In dieser Woche hatte das Verwaltungsgericht in Weimar die Maskenpflicht im Unterricht auch für kleinere Klassen bestätigt. Einen Eilantrag, mit dem die neu eingeführte Pflicht gekippt werden sollte, wurde abgelehnt.

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