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Wahlhelfer in Thüringen sollen Impfangebot erhalten

Erfurt  

Wahlhelfer in Thüringen sollen Impfangebot erhalten

21.04.2021, 21:32 Uhr | dpa

Wahlhelfer in Thüringen sollen Impfangebot erhalten. Eine Spritze wird vor den Schriftzug "Impfung" gehalten

Eine Spritze wird vor den Schriftzug "Impfung" gehalten. Foto: Friso Gentsch/dpa/Symbolbild (Quelle: dpa)

Die etwa 30 000 Thüringer Wahlhelfer für die Landtags- und Bundestagswahl im September sollen ein Impfangebot erhalten. Sie bekämen bei den Corona-Schutzimpfungen, die derzeit vor allem nach Alters- und Berufsgruppen vergeben werden, eine erhöhte Priorität, sagte Innenminister Georg Maier (SPD) am Mittwochabend im Landtag in Erfurt. Eine solche Regelung stehe auch im Wahlgesetz des Bundes.

Grund sei, dass die beiden Wahlen am 26. September voraussichtlich noch unter den Bedingungen der Corona-Pandemie erfolgen müssten. Ziel sei, dass Wahlhelfer, die das möchten, vor dem Wahltermin komplett gegen das Coronavirus immunisiert seien.

Der Landtag beschäftigte sich mit einer erneuten Änderung des Wahlgesetzes. Die Hürden für kleine Parteien, bei der Landtagswahl mit ihren Kandidaten antreten zu können, sollen nochmals gesenkt werden, sagte der Fraktionsvorsitzende der Linken, Steffen Dittes. Das sei ein Gebot der Chancengleichheit. Dittes: "Die Wahl muss verfassungsrechtlich unangreifbar sein."

Zudem soll ein Wahlkreis in Erfurt, der von der Durchschnittsgröße abweicht, neu zugeschnitten werden. Die Änderung des Wahlgesetzes wird zunächst weiter in den Ausschüssen des Landtags beraten. Beschlossen wird sie erst in einigen Wochen.

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