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SPD-Bildungspolitiker warnt vor zu großzügiger Notbetreuung

Erfurt  

SPD-Bildungspolitiker warnt vor zu großzügiger Notbetreuung

22.04.2021, 14:08 Uhr | dpa

SPD-Bildungspolitiker warnt vor zu großzügiger Notbetreuung. Thomas Hartung

Bildungspolitiker Thomas Hartung. Foto: Michael Reichel/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Der thüringische SPD-Bildungspolitiker Thomas Hartung hat vor zu laschen Regeln für die Notbetreuung von Kindern bei angezogener Corona-Notbremse gewarnt. Das Bildungsministerium müsse den Kreis der Eltern, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen dürfen, eng fassen, forderte Hartung in einer Mitteilung am Donnerstag. Andernfalls werde sich die Notbetreuung wie Anfang des Jahres in einen "faktischen Regelbetrieb" verwandeln.

Der Bundestag hatte am Mittwoch Änderungen im Infektionsschutzgesetz verabschiedet und damit deutschlandweit unter anderem eine Corona-Notbremse für den Bildungsbereich eingeführt. Am Donnerstag gab dazu auch der Bundesrat sein Okay. Nach den neuen Regeln müssen Schulen und Kitas künftig schließen, wenn im jeweiligen Landkreis die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen den Wert von 165 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern binnen sieben Tagen überschreitet. Mit Stand Donnerstag würde das voraussichtlich auf 18 der 23 Kreise und kreisfreien Städte in Thüringen zutreffen. Die Zahl kann sich aber noch ändern.

Bildungsminister Helmut Holter (Linke) hatte angekündigt, dass für die Notbetreuung die gleichen Regeln gelten sollen wie bereits im Januar. Schon damals gab es Kritik, die Notbetreuung sei zu durchlässig und offen und die Kindergärten in der Folge zu voll.

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