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Landesflüchtlingsrat fordert Abschiebestopp nach Afghanistan

Erfurt  

Landesflüchtlingsrat fordert Abschiebestopp nach Afghanistan

04.05.2021, 13:17 Uhr | dpa

Der Flüchtlingsrat Thüringen hat sich Forderungen angeschlossen, keine Menschen mehr nach Afghanistan abzuschieben und die Sicherheitslage in dem Land neu zu bewerten. "Afghanistan befindet sich sicherheitstechnisch im freien Fall", teilte der Verein am Dienstag in Erfurt mit. Die prekäre Sicherheitslage habe sich durch den am 1. Mai begonnenen Abzug der Nato-Truppen weiter verschärft. Daher sei ein bundesweites Abschiebeverbot nach Afghanistan nötig. Zudem müsse das Auswärtige Amt das Land als durchweg unsicher einstufen.

Der 1. Mai markiert den offiziellen Beginn des Abzugs der internationalen Truppen aus Afghanistan. Die rund 10 000 verbliebenen US- und Nato-Soldaten, darunter rund 1100 aus Deutschland, sollen bis spätestens 11. September das Land verlassen. Mittlerweile ist auch ein Abzug bis 4. Juli im Gespräch. Die Gewalt in dem Land dauert trotz laufender Friedensgespräche zwischen den militant-islamistischen Taliban und Vertretern der afghanischen Republik weiter an. Bei mehreren Taliban-Angriffen im Westen des Landes wurden am Montag mindestens 15 Sicherheitskräfte getötet.

Auch Thüringens Integrationsminister Dirk Adams (Grüne) hatte sich mit Blick auf den Abzug der Nato-Truppen bereits für einen bundesweiten Stopp von Abschiebungen nach Afghanistan ausgesprochen. Aus Thüringen selbst werden seit Jahren nur Gefährder und Straftäter nach Afghanistan abgeschoben.

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