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Experte: Es fehlt Rücksicht auf Menschen mit Behinderungen

Erfurt  

Experte: Es fehlt Rücksicht auf Menschen mit Behinderungen

04.05.2021, 16:52 Uhr | dpa

Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen hat mangelnde Beachtung dieser Gruppe im Umgang mit der Pandemie kritisiert. "Leider haben Menschen mit Behinderungen seit Beginn der Pandemie mitunter das Gefühl, nicht gehört oder vergessen zu werden", beklagte Joachim Leibiger am Dienstag. Die besonderen und vielfältigen Belange von Menschen mit Behinderungen würden im Zuge eiliger Gesetzesentscheidungen häufig nicht oder zu spät bedacht. So mache die Bundes-Notbremse Vorgaben zu Test- und Maskenpflichten etwa in der Schule oder bei Fahrdiensten, ohne im Einzelfall Ausnahmen zu ermöglichen. Das erschwere für Menschen mit Behinderungen mitunter die Situationen, oder mache in Einzelfällen den Schulbesuch unmöglich.

Leibiger bezog sich mit seinen Äußerungen auch auf den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai. Auch aus der Thüringer Politik kamen mit Blick auf diesen Tag Forderungen.

Babett Pfefferlein, Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion für Menschen mit Behinderungen, sagte, dass diese Menschen oft ein erhöhtes Risiko für einen schweren Corona-Verlauf hätten. Zudem seien sie teils mit höheren Ansteckungsrisiken etwa durch einen Assistenz- und Pflegebedarf oder durch das Leben in einer Einrichtung konfrontiert. "Diese Lebenswirklichkeiten müssen bei sämtlichen Schutz- und Verordnungsmaßnahmen berücksichtigt werden", so Pfefferlein

Die Sprecherin für Behindertenpolitik der Linke-Fraktion forderte mehr hauptamtliche Beauftragte für Menschen mit Behinderung in den Kommunen. "Eine Vollzeitstelle muss in jedem Landkreis und in jeder kreisfreien Stadt eingerichtet werden", sagte Karola Stange am Dienstag. Der Mitteilung zufolge seien 2019 in 14 von 23 Kommunen hauptamtliche Beauftragte eingestellt worden. Der Umfang der Stelle variierte dabei zwischen einer vollen und dem Zehntel einer Vollzeitstelle, wie es hieß. Stange wolle nun in Erfahrung bringen, ob sich die Situation zuletzt verbessert habe.

Der behindertenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Denny Möller, forderte einen gesetzlichen Mindestlohn für Menschen, die in Behindertenwerkstätten arbeiteten und dort aber oft nur eine Aufwandsentschädigung erhielten. Arbeit sei ein Schlüssel zur gesellschaftlichen Teilhabe. "Dazu gehört die Möglichkeit, den eigenen Lebensunterhalt selbst bestreiten zu können", so Möller.

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