Landtag beschäftigt sich mit Musikschulen und Kita-Gebühren

Die Finanzierung der Thüringer Musikschulen soll auf eine verlässlichere Basis gestellt werden. Das sieht ein Gesetzentwurf der CDU-Fraktion vor, mit dem sich der Landtag am Donnerstag beschäftigen will. Nach dem Willen der Oppositionsfraktion soll den 25 kommunalen Musik- und 13 Jugendkunstschulen jährlich ein Betrag von sechs Millionen Euro aus der Landeskasse zusätzlich zur Finanzierung der Kommunen zur Verfügung gestellt werden.

Außerdem will sich das Parlament mit der Refinanzierung der Kindergarten-Gebühren während der Geltungsdauer der Bundesnotbremse sowie einem Gesetz zu Schiedsstellen beschäftigten. Erneut stehen Gesetzentwürfe der AfD-Fraktion auf der Tagesordnung, die Diätenregelung für die 90 Thüringer Abgeordneten zu verändern.