Siegesmund: Ausrufen von Frühwarnstufe "richtig und wichtig"

Thüringens Energieministerin Anja Siegesmund (Grüne) hat die vom Bundeswirtschaftsministerium ausgerufene Frühwarnstufe Gas als "richtig und wichtig" bezeichnet. "Damit werden alle aufgerufen, dort Gas einzusparen, wo es möglich ist – Wirtschaft ebenso wie Verbraucherinnen und Verbraucher", sagte sie am Mittwoch in Erfurt. Aktuell bestehe aber Versorgungssicherheit, betonte sie.

Die Bundesregierung bereitet sich vor dem Hintergrund des russischen Kriegs gegen die Ukraine auf eine angespannte Lage bei der Gasversorgung vor. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rief deswegen am Mittwoch die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas aus. Ein Krisenstab wird von nun an täglich die Gasversorgungslage beurteilen.

Auch im Thüringer Umweltministerium beschäftigt sich nach Ministeriumsangaben ein Krisenteam mit der Situation. Dazu erhalte das Ministerium auch schnelle Informationen und tägliche Protokolle vom bundesweiten Krisenstab.

"Diese schwierige Lage hat sich niemand ausgesucht", sagte Siegesmund weiter. Sie pochte auf bessere Vorsorge, Thüringen werde dafür das Gasspeichergesetz im Bundesrat unterstützen. Das Gesetz war vergangene Woche im Bundestag beschlossen worden und soll dafür sorgen, dass die Gasspeicher in Deutschland künftig immer ausreichend befüllt sind. "Wichtig ist und bleibt aber auch die soziale Abfederung gestiegener Kosten", sagte Siegesmund.

Siegesmund zeigte sich nach dem Treffen der Energieminister von Bund und Ländern am Mittwoch erfreut über einen Beschluss für einen zügigen Solarausbau, den Thüringen unterstützt habe. Konkret gehe es dabei um ein höheres Ausbauziel für Photovoltaik im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und mehr Anreize für den Solar-Ausbau auf Dächern.