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Essen: In der Stadt drohen Fahrverbote in 18 Stadtteilen und auf A40

Verhandlung am Oberverwaltungsgericht  

In Essen drohen Fahrverbote in 18 Stadtteilen und auf A40

27.11.2019, 11:37 Uhr | dpa , t-online.de

Essen: In der Stadt drohen Fahrverbote in 18 Stadtteilen und auf A40. Autos fahren auf der Schützenbahn in Essen: In der Stadt drohen massive Dieselfahrverbote. (Quelle: imago images/Rupert Oberhäuser/Archiv)

Autos fahren auf der Schützenbahn in Essen: In der Stadt drohen massive Dieselfahrverbote. (Quelle: Rupert Oberhäuser/Archiv/imago images)

In Essen könnte es bald umfangreiche Dieselfahrverbote geben, auch für einen Teil der A40. Das Land NRW will das nun verhindern.

Vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster suchen das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Umwelthilfe am Mittwoch nach Lösungen im Streit um drohende Dieselfahrverbote. Bei einem ersten vom Gericht moderierten Gespräch geht es um den Luftreinhalteplan für Essen im Ruhrgebiet. Der Termin ist nicht öffentlich.

In Essen drohen Fahrverbote in 18 Stadtteilen und auf einem Teilstück der Revier-Autobahn A40, berichtet die "WAZ". Bereits im vergangenen Jahr entschied das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen, dass ab Mitte 2019 die umfangreichen Verbote angeordnet werden könnten. Das Umweltministerium des Landes ist dagegen in Berufung gegangen.

Grenzwerte in Essen sollen eingehalten werden

Deshalb wollen die Deutsche Umwelthilfe und das Land NRW am Mittwoch bei der Verhandlung am OVG eine gemeinsame Position finden. Ziel sei das schnelle Einhalten der Grenzwerte für Stickstoffdioxid in Essen, heißt es weiter.

Das Gericht hatte sich nach ersten Urteilen zu Luftreinhalteplänen in Köln und Aachen für eine außergerichtliche Lösung ausgesprochen und sich als Vermittler angeboten. Nach Essen soll am 14. Januar über Dortmund und Bonn gesprochen werden.


Am 11. und 12. Februar geht es dann mit Gesprächen zu den Plänen für Wuppertal, Hagen, Bielefeld, Bochum, Paderborn, Oberhausen und Düren weiter. Das OVG muss noch über zwölf anhängige Klagen entscheiden. Fahrverbote drohen, wenn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht eingehalten wird.

Verwendete Quellen:

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