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Essen: Stadt erhält millionenschwere Hilfen aus dem Konjunkturpaket

Konjunkturpaket der Bundesregierung  

Stadt Essen erhält millionenschwere Entlastung

04.06.2020, 12:26 Uhr | t-online.de, cf

Essen: Stadt erhält millionenschwere Hilfen aus dem Konjunkturpaket. Blick auf Essen aus der Luft: Der Stadt fehlen wegen der Corona-Krise bereits 170 Millionen Euro. (Quelle: imago images/Hans Blossey/Archiv)

Blick auf Essen aus der Luft: Der Stadt fehlen wegen der Corona-Krise bereits 170 Millionen Euro. (Quelle: Hans Blossey/Archiv/imago images)

Die Corona-Krise hat den Essener Haushalt schwer belastet. Nun darf die Stadt auf millionenschwere Unterstützung aus dem Konjunkturpaket des Bundes hoffen, aber ein Wermutstropfen bleibt. 

Die Stadt Essen begrüßt das milliardenschwere Konjunkturpaket, auf das sich die Bundesregierung am Mittwochabend geeinigt hat. "Das vorgeschlagene Paket ist ausgewogen und berücksichtigt die Belange der Wirtschaft, der Bürgerinnen und Bürger sowie der Kommunen gleichermaßen", sagte Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen

Der Haushalt Essens werde künftig um 60 Millionen Euro jährlich entlastet, heißt es in einer Mitteilung der Stadt. Denn der Bund übernehme dauerhaft die Kosten der Unterkunft von Sozialhilfeempfängern. "Unsere dringendste Forderung, die Kommunen bei den Sozialausgaben zu unterstützen, ist erfüllt", sagte Kufen dazu.

Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU): "Das vorgeschlagene Paket ist ausgewogen." (Quelle: imago images/biky/Archiv)Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU): "Das vorgeschlagene Paket ist ausgewogen." (Quelle: biky/Archiv/imago images)

Der Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp sieht das ähnlich. "Das Gute daran ist, dass wir dauerhaft entlastet werden und nicht nur für ein Jahr, wie es der Vorschlag von Finanzminister Olaf Scholz zunächst vorsah", sagte der CDU-Politiker der "WAZ". 

Die Stadt rechnet zudem mit weiterer Unterstützung bei den krisenbedingten Gewerbesteuerausfällen in Höhe von 113 Millionen Euro. Eine Lösung für die Altschuldenproblematik sieht das Konjunkturpaket allerdings nicht vor. Das sei für Kufen wünschenswert gewesen. Hier sieht er nun das Land Nordrhein-Westfalen in der Pflicht. 

Laut Stadt liegt die aktuelle Haushaltsbelastung durch die Folgen der Corona-Krise bei etwa 170 Millionen Euro – allein im ersten Halbjahr. Wie sich die angekündigten finanziellen Hilfen des Bundes auf den städtischen Haushalt auswirken, sei noch unklar. Insgesamt umfasst das Paket 130 Milliarden Euro für 2020 und 2021. Damit sollen die Wirtschaft und der Konsum der Bürger angekurbelt werden. 

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