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Frankfurter Oberbürgermeister äußert sich zu Rücktritt

Von dpa, RF

07.07.2022Lesedauer: 1 Min.
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Peter Feldmann (Archivbild): Sein Sprecher kündigte an, dass der Frankfurter OB am Freitag zu seinem Rücktritt Stellung beziehen möchte. (Quelle: IMAGO)
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Klarheit für Frankfurt: Am Freitag will sich Oberbürgermeister Peter Feldmann zu seinem angekündigten Rücktritt äußern.

Der unter Korruptionsvorwürfen stehende Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) nimmt am Freitag zu seinem angekündigten Rücktritt Stellung. Das kündigte ein Sprecher der Stadt am Donnerstag an. Feldmann hatte am Dienstag während einer Reise in Vietnam seinen Rückzug für Anfang 2023 bekannt gegeben. Er werde im kommenden Januar beantragen, seine Amtszeit zum Monatsende zu beenden, hieß es in der Mitteilung des umstrittenen Politikers.

Frankfurt: Prozess gegen Feldmann startet im Oktober

Bereits am 18. Oktober beginnt vor dem Landgericht Frankfurt ein Prozess gegen Feldmann. Die Staatsanwaltschaft hatte im März Anklage wegen eines hinreichenden Tatverdachts der Vorteilsannahme erhoben. Feldmanns Frau habe als Leiterin einer Kindertagesstätte der Frankfurter Arbeiterwohlfahrt (AWO) "ohne sachlichen Grund" ein übertarifliches Gehalt bezogen, hieß es.

Zudem soll die AWO laut Staatsanwaltschaft Feldmann im Wahlkampf 2018 durch Einwerbung von Spenden unterstützt haben. Im Gegenzug habe er die Interessen der AWO Frankfurt "wohlwollend berücksichtigen" wollen.

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