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Frist für Frankfurter OB läuft ab – Feldmann hält an seinem Plan fest

Von t-online, RF

21.07.2022Lesedauer: 1 Min.
urn:newsml:dpa.com:20090101:220708-921-005720
Oberbürgermeister Peter Feldmann: Es gilt mit Blick auf die geringe Beteiligung bei der Wahl 2018 als fraglich, ob ein Abwahlverfahren Erfolg hat. (Quelle: Boris Roessler/dpa)
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Noch bis Donnerstagnacht hat Peter Feldmann Zeit, das Abwahlverfahren gegen ihn anzunehmen – doch er scheint an seinen ursprünglichen Plänen festzuhalten.

Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) will vorerst nicht seinen Stuhl räumen: Obwohl die Frankfurter Stadtverordneten mit 67 Stimmen seine Abwahl fordern, hält Feldmann offensichtlich an seinem ursprünglichen Plan fest:

Auf der Webseite der Stadt heißt es hierzu: "Im Juli 2022 hat Oberbürgermeister Feldmann beschlossen und öffentlich verkündet, im kommenden Januar sein Amt abzugeben. Er wird sich von Mitte Januar an nach §76 Abs. 4 der Hessischen Gemeindeordnung abwählen lassen und diese Abwahl der Stadtverordneten bis zum 31.1.2023 annehmen." Diese Erklärung werde nicht widerrufen.

Peter Feldmann, SPD-Oberbürgermeister von Frankfurt am Main (Symbolbild): Ihm steht ein Abwahlverfahren bevor.
Peter Feldmann, SPD-Oberbürgermeister von Frankfurt am Main (Quelle: Boris Roessler/dpa-bilder)

Der Fall "Feldmann" – wie geht es nun weiter?

Rückzug, Prozess, Abwahl durch die Stadtverordneten – die Ereignisse in Sachen Feldmann überschlagen sich in Frankfurt förmlich. Ein Überblick.

Ein klares Signal an das Frankfurter Stadtparlament: Theoretisch hätte Feldmann noch bis Donnerstagabend um 23.59 Uhr Zeit, die Abwahl anzunehmen. Doch bereits nachdem die Abwahl vergangene Woche in der Stadtverordnetenversammlung auf den Weg gebracht wurde, ließ Feldmann durchblicken, dass er es auf das Bürgervotum ankommen lasse.

Am 6. November sollen die Frankfurter Bürger und Bürgerinnen an die Wahlurne gebeten werden. Mit Blick auf die geringe Beteiligung bei der Wahl 2018 gilt es als fraglich, ob ein Abwahlverfahren Erfolg hat.

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