Bürgervotum in Frankfurt 510.000 Frankfurter entscheiden über OB Feldmanns Zukunft
News folgenWährend OB Peter Feldmann öffentlich Auftritt, laufen im Hintergrund die Vorbereitungen zu seiner möglichen Abwahl. Diese findet am 6.November statt.
Der Bürgerentscheid zur Abwahl von Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) rückt immer näher. Während der skandalträchtige OB die Dippemess eröffnete und auf Dienstreise in Israel war, laufen im Hintergrund die Vorbereitungen für den Bürgerentscheid am 6. November.
Nun hat die für Wahlen und Abstimmungen zuständige Dezernentin Eileen O'Sullivan (Volt) gemeinsam mit Stefan Köster und Patrick Gebhardt vom Bürgeramt Statistik und Wahlen über die Abwahl im Römer informiert. Stimmberechtigte bekommen ihre Unterlagen ab kommender Woche zugeschickt. "In der Zeit ab dem 26. September bis zum 16. Oktober 2022 werden die Abstimmungsbenachrichtigungen mit der Post zugestellt", sagte Köster. Briefwahlunterlagen könnten bereits jetzt online beantragt werden, ergänzte OSullivan.
Am Urnengang teilnehmen können Deutsche und EU-Staatsbürger, die am Abstimmungstag – also am 6. November – 18 Jahre alt sind und seit mindestens sechs Wochen ihren Hauptwohnsitz in Frankfurt haben. Zum Stichtag am 30. Juni sind das rund 510.000 Menschen.
30 Prozent müssen gegen Feldmann stimmen
Bei dem Bürgerentscheid müssen sich 30 Prozent der Wahlberechtigten gegen Feldmann entscheiden, angesichts der zuletzt erhobenen Zahlen wären das etwas mehr als 150.000 Ja-Stimmen. Mit ersten Ergebnissen am Wahlabend rechnen die Köster und Gebhardt ab 18.30 Uhr. Das endgültige Ergebnis wird demnach durch den Gemeindewahlausschuss am 11. November festgestellt.
Nachdem der OB die Abwahl durch die Stadtverordneten nicht angenommen hatte, müssen nun die Frankfurter am 6. November über dessen Zukunft entscheiden. Mitte Oktober beginnt zudem der Prozess vor dem Landgericht Frankfurt.
- Reporter vor Ort
- Nachrichtenagentur afp
