Oberbürgermeister Peter Feldmann abgewählt: "Ich bin ein optimistischer Mensch"

Bei der Abwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters wird das Quorum deutlich erreicht: Peter Feldmann hat den Bürgerentscheid verloren.

Der umstrittene Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann (SPD), ist laut vorläufigem Endergebnis abgewählt worden.

Nach Auszählung aller Stimmbezirke votierten mehr als 95 Prozent für die Abwahl von Feldmann. Zugleich wurde die zweite Bedingung erfüllt, wonach mindestens 30 Prozent aller Stimmberechtigten für die Abwahl stimmen mussten. Das entspricht fast 152.455 Ja-Stimmen. Am Ende lag diese Zahl bei knapp 202.000. Gut eine halbe Million Frankfurterinnen und Frankfurter waren am Sonntag dazu aufgerufen, über die Zukunft des SPD-Politikers abzustimmen.

Feldmann äußerte sich im Anschluss selbst vor den Medienvertretern im Römer. Dabei bedankte er sich bei den Menschen, die ihn unterstützt haben. "Ich werde mich weiterhin engagieren. Ich bin ein optimistischer Mensch", so Feldmann. Und: "Es ist aber auch wichtig, die 60 Prozent der Bürger zu erwähnen, die sich nicht an der Abwahl beteiligt haben." Der OB kündigte an, sich auch als einfacher Frankfurter Bürger weiter für soziale Belange einsetzen zu wollen.

Feldmann über Niederlage: "Das ist Politik"

Er selbst habe sich natürlich einen anderen Ausgang gewünscht: "Aber das ist Politik." Sein letzter Tag im Amt sei der 11. November. An diesem Tag soll das Endergebnis der Abstimmung offiziell festgestellt werden. Es kommen aber auch noch Gerichtstermine auf ihn zu. Für kommenden Mittwoch ist zunächst ein weiterer Prozesstag im Korruptionsprozess gegen ihn angesetzt. Feldmann soll unter anderem seiner damaligen Freundin einen überbezahlten Job als Leiterin einer Kita der Arbeiterwohlfahrt (Awo) verschafft haben. Im Gegenzug sei er zu wohlwollender Politik gegenüber dem Sozialverband bereit gewesen, wirft ihm die Staatsanwaltschaft vor. Feldmann hat dies zurückgewiesen.

Parteien schauen nach Nachfolgern

Die Entscheidung über die Abwahl freut Feldmanns Gegner: In einer gemeinsamen Mitteilung des Stadtkämmerers Bergerhoff und den Stadträten Rosemarie Heilig, Mike Josef, Stephanie Wüst und Eileen O’Sullivan heißt es: "Wir sind sehr froh darüber, dass die Abwahl von Peter Feldmann gelungen ist und jetzt ein politischer Neustart an der Frankfurter Stadtspitze möglich ist."

Die Frankfurter CDU kündigte an, bereits am Montag im Kreisvorstand über eine Empfehlung zu beraten und einen Entschluss bekanntzugeben. SPD, FDP und Grüne nannten ebenfalls Termine in den kommenden Tagen.

Die Neuwahl muss nach der gesetzlich vorgeschrieben Frist innerhalb von vier Monaten erfolgen. Die Abwahl eines Stadtoberhaupts ist laut Hessischem Städtetag äußerst selten. Prominentester Fall war Margret Härtel (CDU) in Hanau.

Nach Vorwürfen der Vorteilsannahme im Amt wurde sie 2003 durch ein Bürgervotum mit 89,5 Prozent der Stimmen abgewählt. Härtel wehrte sich juristisch, aber das Verwaltungsgericht Frankfurt wies die Klage ab.