Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
HomeRegionalFrankfurt am Main

Hessische Polizei droht mit Klima-Aktivisten Präventivgewahrsam


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextWas hinter dem Geldregen für die "Letzte Generation" stecktSymbolbild für einen TextTriebwerk-Ausfall: Lufthansa-Flug in NotSymbolbild für einen TextTrauer um ältesten MenschenaffenSymbolbild für einen TextWird ein Flüchtlingskind Frankfurts OB?Symbolbild für einen TextWegen Putin: Ärger vor Netrebko-Auftritt Symbolbild für einen TextNach 140 Jahren: Metzgerei schließtSymbolbild für einen TextAirbnb-Betrug: Eine Million Euro StrafeSymbolbild für einen TextHaft: Mann tötete Igel und KaninchenSymbolbild für einen TextMann bedroht Zugbegleiter mit MesserSymbolbild für einen TextDritter Hesse knackt Lotto-Jackpot

Hessische Polizei droht Klimaaktivisten mit Gewahrsam

Von t-online, RF

28.11.2022Lesedauer: 1 Min.
Klima-Aktivisten blockieren Berliner Straßen im Berufsverkehr (Archivbild): Für eine Demonstrantin wird der Protest nun teuer.
Klima-Aktivisten blockieren Berliner Straßen im Berufsverkehr (Archivbild): Das hessische Innenministerium warnt vor einer Eskalation der Proteste. (Quelle: IMAGO/Martin Dziadek/imago images)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Nach Bayern droht auch die hessische Polizei mit einer Präventivhaft für Klimaaktivisten. Sechs Tage Vorbeugehaft sind dabei möglich.

Um eine Eskalation der Klima-Protestaktionen zu vermeiden, will die hessische Polizei in Einzelfällen mit Präventivgewahrsam härter gegen Aktivisten vorgehen. Das geht aus einem Bericht des "Verlags Rhein-Main" (VRM) hervor: "Die hessische Polizei ist entschlossen, den Präventivgewahrsam bei vorangekündigten Aktionen der Protestgruppe 'Letzte Generation' oder anderer Protestgruppen konsequent anzuwenden, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen im Einzelfall gegeben sind", so das hessische Innenministerium.

Die lange Festhaltung der Aktivisten in München hatte landesweit für Aufsehen gesorgt. Am vergangenen Wochenende wurden 19 Aktivisten aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Stadelheim entlassen – teilweise waren sie dort seit Anfang November untergebracht gewesen. Dem VRM-Bericht zufolge seien in Hessen bis zu sechs Tage Vorbeugehaft möglich, allerdings nur auf richterliche Anordnung.

In Bayern können Bürger auf Grundlage einer richterlichen Entscheidung sogar bis zu einem Monat lang festgehalten werden, um die Begehung einer Ordnungswidrigkeit von erheblicher Bedeutung für die Allgemeinheit oder eine Straftat zu verhindern. Dieser Zeitraum kann um maximal einen weiteren Monat verlängert werden.

Kilmaproteste an Flughäfen

Am vergangenen Donnerstag hatte die Gruppe "Letzte Generation" mit einer Protestaktion den Flughafen BER in Berlin für mehrere Stunden lahmgelegt. Auf Anfrage von t-online erklärte ein Sprecher des Flughafens Frankfurt, dass man sich auch in Hessen auf solche Aktionen vorbereite, allerdings keine konkreten Maßnahmen veröffentliche.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Verwendete Quellen
  • Mit Informationen der Nachrichtenagentur dpa
  • Anfrage Flughafen Frankfurt
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Faeser will Spitzenkandidatin werden und Ministerin bleiben
Von Stefan Simon
Polizei

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfe & ServiceFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website