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Mutmaßliche IS-Anhängerin nach Abschiebung in Haft

Frankfurt am Main  

Mutmaßliche IS-Anhängerin nach Abschiebung in Haft

17.01.2020, 22:18 Uhr | dpa

Mutmaßliche IS-Anhängerin nach Abschiebung in Haft. Einreisekontrolle am Flughafen

Beamte der Bundespolizei führen an einem Gate am Flughafen eine Einreisekontrolle durch. Foto: Boris Roessler/Archivbild (Quelle: dpa)

Eine mutmaßliche Anhängerin der Terrormiliz IS sitzt nach ihrer Abschiebung aus der Türkei in Untersuchungshaft. Dies teilte die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz am Samstag mit. Ein Ermittlungsrichter des Oberlandesgerichts Koblenz habe den Haftbefehl gegen sie aufrechterhalten. Dieser lag wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung Islamischer Staat (IS) vor. Der Generalstaatsanwaltschaft zufolge wurde die Frau in ein Gefängnis gebracht.

Die 29-Jährige aus Rheinland-Pfalz war nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Freitagabend mit einem fünfjährigen Jungen und zwei Mädchen im Alter von zwei Jahren an Bord einer deutschen Maschine aus Istanbul in Frankfurt angekommen. Anschließend wurde sie festgenommen. Mitarbeiter des Jugendamtes nahmen die Kinder in Obhut.

Der Rechtsanwalt der Beschuldigten äußerte sich nicht zu den gegen seine Mandantin erhobenen Vorwürfen. Er wolle erst Akteneinsicht haben, sagte Serkan Alkan dem SWR. Nach seinen Angaben wird die 29-Jährige im Gefängnis in Koblenz untergebracht. Alkan sagte, sie sei froh, wieder in Deutschland zu sein. Von ihren Kindern getrennt zu sein, sei jedoch "der nicht so schöne Nebeneffekt", der aber zu erwarten gewesen sei.

Der Koblenzer Generalstaatsanwaltschaft zufolge reiste die Frau nach bisherigen Ermittlungen im September 2014 mit ihrem nach islamischen Recht verheirateten Mann und zwei seiner Schwestern aus Idar-Oberstein in Rheinland-Pfalz über die Türkei nach Syrien aus. Sie soll unter anderem von Syrien aus über soziale Medien die Ideologie des IS und die Tötung Andersdenkender durch den IS propagiert sowie zur Ausreise in das "Kalifat" aufgerufen haben. Kurdische Kämpfer hätten die Frau Anfang 2019 festgesetzt und in das Camp Ayin Issa nahe der türkischen Grenze gebracht. Dort sei sie im Zuge der türkischen Offensive in Nordsyrien von türkischen Kräften aufgegriffen worden.

Wie die Zeitung "Rheinpfalz am Sonntag" unter Berufung auf die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz berichtete, handelt es sich um den ersten Fall einer Abschiebung einer rheinland-pfälzischen Terrorverdächtigen aus der Türkei zurück nach Rheinland-Pfalz.

Die Türkei schiebt seit Wochen Menschen mit angeblichen Verbindungen zu Terrororganisationen in ihre Heimatländer ab. Das türkische Militär hatte am 9. Oktober im Norden Syriens eine Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG begonnen, die von der türkischen Regierung als Terrororganisation betrachtet wird. Dabei wurden offiziellen Angaben zufolge auch 287 IS-Anhänger festgenommen, darunter Frauen und Kinder.

Das türkische Innenministerium hatte am Freitagabend über die Abschiebung von vier "Terroristenkämpfern" mit deutscher Staatsbürgerschaft getwittert. Nähere Auskünfte zu konkreten Vorwürfen gab das Ministerium nicht. Die türkischen Angaben sind generell mit Vorsicht zu betrachten: Es fließen unter anderem in die Zahlen zu angeblichen "Terroristenkämpfern" auch immer wieder die mitreisenden Kinder ein.

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