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Ermittlungen gegen Staatsanwalt unter Korruptionsverdacht

Frankfurt am Main  

Ermittlungen gegen Staatsanwalt unter Korruptionsverdacht

15.01.2021, 14:05 Uhr | dpa

In den Ermittlungen gegen einen Frankfurter Oberstaatsanwalt wegen Bestechlichkeit sind aufgrund weiterer Hinweise und Anzeigen bisher fünf weitere Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, vier davon gegen den Juristen. Das geht aus einer Antwort des hessischen Justizministeriums auf eine Anfrage der FDP hervor. Eine Sprecherin der Frankfurter Staatsanwaltschaft bestätigte am Freitag weitere Ermittlungsverfahren. Die Untersuchungen und Zeugenvernehmungen dauerten an, sagte sie. Wann es zur Anklageerhebung kommt, könne noch nicht gesagt werden.

Der Fall schlug in hessischen Justizkreisen im vergangenen Sommer Wellen: Ausgerechnet gegen einen Juristen der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft, der Ermittlungen zu Korruption im Gesundheitswesen leitete, wurden selbst Korruptionsvorwürfe erhoben. Er soll von einem Unternehmen, das Gutachten erstellt und Sachverständige bereitstellt, Gelder angenommen haben.

Die Strafanzeigen und Hinweise, die nun zu weiteren Ermittlungen führten, stammten überwiegend von ehemaligen Beschuldigten, Angeklagten, Verurteilten, Verteidigern oder Vertretern von Unternehmen in Verfahren der Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht, hieß es. Dabei gehe es um Vorwürfe wegen Bestechung beziehungsweise Bestechlichkeit, Nötigung und Betrug. Der Antwort des Justizministeriums auf die Anfrage zufolge beruht eines der neuen Ermittlungsverfahren auf einer Strafanzeige des Bundesverbands Chirurgie mit dem Vorwurf, der beschuldigte Oberstaatsanwalt habe die Kassenärztliche Vereinigung Hessen zu einer vermehrten Erstattung von Strafanzeigen veranlasst.

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