Frankfurt: Pro-palästinensische Demonstration kurzfristig verboten

Während in vielen Städten Demonstrierende an die "Nakba", (deutsch: Katastrophe) die Vertreibung und Flucht Hunderttausender Palästinenser im Zuge der israelischen Staatsgründung 1948 gedenken, ist ein Protestzug in Frankfurt verboten worden.

Die Stadt Frankfurt hat eine pro-palästinensische Kundgebung in der Frankfurter Innenstadt an diesem Samstag kurzfristig verboten. Grund seien Befürchtungen um die öffentliche Sicherheit, sagte Sicherheitsdezernent Markus Frank der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte "Bild.de" darüber berichtet.

Angesichts der aufgeheizten Lage und eines Demonstrationsaufrufs, der bewaffnete Terroristen zeige, habe er keine andere Möglichkeit gehabt, als die Veranstaltung zu verbieten, sagte Frank. Im Aufruf zu der Kundgebung wurde ein "freies Palästina vom Fluss bis zum Meer" gefordert. Frank befürchtete eine "Hass-Demonstration".

Angriffe auf Synagogen

Zuvor hatten sowohl die Jüdische Gemeinde Frankfurt als auch der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker (CDU) ein Verbot der Demonstration gefordert.

In den vergangenen Tagen war es unter anderem in Gelsenkirchen und Münster angesichts der eskalierenden Lage im Gaza-Konflikt zu Demonstrationen mit antisemitischen Sprechchören und der Verbrennung israelischer Fahnen gekommen. In Bonn kam es zu Steinwürfen auf die Synagoge.