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Koalitionsverhandlungen in Frankfurt auf Zielgeraden

Frankfurt am Main  

Koalitionsverhandlungen in Frankfurt auf Zielgeraden

17.05.2021, 11:41 Uhr | dpa

Die Koalitionsgespräche über eine neue Stadtregierung in Frankfurt befinden sich auf der Zielgeraden. "Wir sind in den letzten Verhandlungen, es sieht alles gut aus", sagte die Vorstandssprecherin der Grünen, Beatrix Baumann, am Montag. Nachdem zunächst über die Inhalte beraten worden sei, gehe es jetzt um Zuständigkeiten und Positionen, also beispielsweise um die Verteilung der Dezernate. Die Grünen wollen gemeinsam mit SPD, FDP und der Volt-Partei in einem sogenannten "Ampel Plus"-Bündnis regieren.

Voraussichtlich am Donnerstag oder Freitag soll der Koalitionsvertrag der Öffentlichkeit präsentiert werden. Es sei ein sehr langes, umfangreiches Papier, sagte Baumann. Details wollte sie aber zunächst nicht bekanntgeben. In der kommenden Woche müssen dann die einzelnen Parteigremien über den Vertrag entscheiden.

Bei der hessischen Kommunalwahl Mitte März waren die Grünen in Frankfurt als stärkste Kraft hervorgegangen, die Partei hatte sich nach längeren Sondierungen dann für ein "Ampel Plus"-Bündnis ausgesprochen. Die CDU wäre damit erstmals seit vielen Jahren nicht mehr an einer Regierung beteiligt.

"Wir sind uns der Herausforderungen für die kommenden 5 Jahre sehr bewusst: Die Corona-Pandemie und ihre Folgen müssen nicht nur überwunden werden, sondern wir brauchen einen Aufbruch in unserer Stadt und wollen diese zukunftsorientiert, ökologisch, modern, innovativ, lebenswert, sozial- und klimagerecht gestalten", hatten die Verhandlungspartner unlängst erklärt.

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