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Frankfurter Koalitionsvertrag: FDP für Abstimmung in Präsenz

Frankfurt am Main  

Frankfurter Koalitionsvertrag: FDP für Abstimmung in Präsenz

10.06.2021, 12:32 Uhr | dpa

Frankfurter Koalitionsvertrag: FDP für Abstimmung in Präsenz. Fraktionsvorsitzende Annette Rinn (FDP) in Frankfurt

Fraktionsvorsitzende Annette Rinn (FDP) in Frankfurt. Foto: Arne Dedert/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Nach der Online-Panne am Mittwoch will die Frankfurter FDP nun am Sonntag über den Koalitionsvertrag für eine neue Stadtregierung abstimmen. Die Versammlung werde diesmal in Präsenz stattfinden, sagte die Fraktionsvorsitzende Annette Rinn am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Ein geeigneter Ort werde noch gesucht. "Wir planen, die Veranstaltung draußen in einem der Frankfurter Stadien durchzuführen", teilte der Kreisvorsitzende Thorsten Lieb mit.

Am Mittwochabend musste die außerordentliche Kreismitgliederversammlung wegen technischer Probleme abgebrochen werden. Zu viele Mitglieder hatten sich laut FDP zu der Online-Veranstaltung eingewählt. Anfang Mai hatte auch die rheinland-pfälzische FDP ihren digitalen Landesparteitag wegen technischer Probleme mit dem Abstimmungssystem abbrechen müssen. Lieb bat die Mitglieder um Entschuldigung: "Das hätte uns so als Digitalpartei nicht passieren dürfen."

Vom Votum der FDP-Basis hängt die neue "Ampel plus"-Koalition im Römer ab. Grüne, SPD, FDP und Volt wollen gemeinsam regieren. Delegationen der vier Parteien hatten einen mehr als 200 Seiten starken Koalitionsvertrag ausgehandelt. Die FDP-Mitglieder hatten das Papier Ende Mai aber überraschend mit knapper Mehrheit abgelehnt. Danach hatten sich die Parteien erneut zusammengesetzt und eine Ergänzung verabschiedet, über die nun erneut abgestimmt werden muss.

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