Sie sind hier: Home > Regional > Frankfurt am Main >

FDP für Vier-Parteien-Koalition in Frankfurt

Frankfurt am Main  

FDP für Vier-Parteien-Koalition in Frankfurt

13.06.2021, 15:44 Uhr | dpa

Nach intensiven Diskussionen hat die FDP dem neuen Vier-Parteien-Bündnis in Frankfurt nun doch noch zugestimmt. Auf einer außerordentlichen Kreismitgliederversammlung billigten die Liberalen am Sonntag im dritten Anlauf den Koalitionsvertrag mit Grünen, SPD und Volt. Nach Ablehnung eines Änderungsantrags entschieden sich 157 von 206 anwesenden Mitgliedern für den Koalitionsvertrag, wie die Partei mitteilte. Außerdem gab es 45 Gegenstimmen, zwei Enthaltungen und zwei ungültige Stimmen.

In einer lebhaften Debatte warfen FDP-Mitglieder den anderen drei Parteien unter anderem vor, "ihre schützende Hand" über autonome Zentren zu halten, die sie als linksextrem einstuften. Der Kreisvorstand mit dem Vorsitzenden Thorsten Lieb und der Stellvertreterin Annette Rinn warb hingegen dafür, die Partei politisch handlungsfähig zu halten.

Aus der Stadtverordnetenwahl vom 14. März gingen die Grünen mit einem Anteil von 24,6 Prozent vor der CDU als stärkste Partei hervor. Danach schlossen sie eine Koalitionsvereinbarung mit SPD, FDP und Volt für eine Regierung, die sich unter anderem eine Verringerung des Autoverkehrs in der größten hessischen Stadt zum Ziel setzte. Der mehr als 200 Seiten umfassende Koalitionsvertrag für eine "Ampel Plus"-Regierung fand Ende Mai aber knapp keine Mehrheit bei den FDP-Mitgliedern - mit 80 zu 78 Stimmen wurden weitere Verhandlungen verlangt.

Um die Koalition doch noch zu retten, wurde eine "Ergänzung" ausgehandelt. Darüber sollte am vergangenen Mittwoch erneut abgestimmt werden. Die außerordentliche Kreismitgliederversammlung, die online stattfinden sollte, musste dann aber wegen technischer Probleme abgebrochen werden. Am Sonntag lud die FDP nun - wie bei der ersten Abstimmung - wieder in Präsenz ein. Wegen der erwarteten höheren Teilnehmerzahl buchte die Partei dafür das Waldstadion.

Die Zahl der hauptamtlichen Dezernenten soll von zehn auf elf erhöht werden. Fünf Dezernate bekommen die Grünen. Die SPD muss einen Posten abgeben und hat künftig drei, die FDP erhält zwei und die im Römer neue Volt-Partei ein Dezernat. Die CDU, die bisher zusammen mit SPD und Grünen in Frankfurt regierte, ist nicht mehr Teil der neuen Koalition.

Der Kreisvorsitzende Thorsten Lieb schlug am Sonntag Stephanie Wüst und Annette Rinn für die beiden der FDP zustehenden Dezernate vor. Die Grünen wollen an diesem Montag auf einer Online-Mitgliederversammlung über die Koalition entscheiden und ihre Kandidaten und Kandidatinnen für die Dezernate nominieren.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
10-Tages-Vorhersage

Weltbild.detchibo.deOTTODeichmannbonprix.deLIDLBabistadouglas.deamazon.de

shopping-portal

Hinweis:

Der Internet Explorer wird nicht länger von t-online unterstützt!

Um sicherer und schneller zu surfen, wechseln Sie jetzt auf einen aktuellen Browser.

Wir empfehlen unseren kostenlosen t-online-Browser: