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Sperrungen in Feldberggebiet: Eilantrag gescheitert

Von dpa
17.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Justitia
Die Justitia ist an einer Scheibe am Eingang zum Oberlandesgericht zu sehen. (Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa/Symbolbild/dpa-bilder)
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Die Stadt K├Ânigstein ist mit ihrem Eilantrag gegen die Sperrung einzelner Stra├čenabschnitte im Feldberggebiet vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt gescheitert. Das Gericht wies den Antrag nach einer am Montag ver├Âffentlichten Erkl├Ąrung zur├╝ck. Eine m├Âgliche Verletzung des Selbstverwaltungsgerichts sei nicht zu erkennen, hie├č es in der Entscheidung, gegen die noch Beschwerde eingelegt werden kann.

Der Hochtaunuskreis hatte Anfang Dezember angeordnet, dass bei winterlichem Extremwetter und seinen Auswirkungen - etwa umgest├╝rzte B├Ąume, Schnee- und Eisbruch - oder bei starkem Besucherandrang und vollen Parkpl├Ątzen bestimmte Stra├čenabschnitte im Feldberggebiet zu sperren seien. Diese Anordnung sollte mit der Aufstellung entsprechender Verkehrszeichen wirksam werden.

Die Stadt K├Ânigstein hatte argumentiert, aufgrund der Anordnung w├╝rden Ausfl├╝gler vermehrt die Stra├čen in K├Ânigstein nutzen und ihre Fahrzeuge unkontrolliert auch an daf├╝r nicht vorgesehenen Orten parken.

Das Selbstverwaltungsrecht gew├Ąhrleiste den Gemeinden, alle Angelegenheiten der ├Ârtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze und in eigener Verantwortung zu regeln, so das Verwaltungsgericht. Hierunter fielen ├╝ber├Ârtliche stra├čenverkehrsrechtliche Anordnungen nicht. Gegen Falschparker in der eigenen Stadt k├Ânnte die Stadt K├Ânigstein ohnehin aktiv werden.

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