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Feldmann will Termine ruhen lassen ÔÇô und nicht zur├╝cktreten

Von dpa, ads, RF, stn

Aktualisiert am 25.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Peter Feldmann bei einer Stellungnahme zum AWO-Skandal (Archivbild): Trotz Forderung seiner eigenen Partei tritt der umstrittene Oberb├╝rgermeister nicht zur├╝ck.
Peter Feldmann bei einer Stellungnahme zum AWO-Skandal (Archivbild): Trotz Forderung seiner eigenen Partei tritt der umstrittene Oberb├╝rgermeister nicht zur├╝ck. (Quelle: Michael Schick/imago-images-bilder)
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Frankfurts Oberb├╝rgermeister Peter Feldmann k├╝ndigt an, seine ├Âffentlichen Auftritte vorerst ruhen zu lassen. Der SPD-Politiker steht wegen Korruptionsvorw├╝rfen und seinem ├Âffentlichen Verhalten der letzten Tage in der Kritik. Zuletzt forderte sogar die Frankfurter SPD den sofortigen R├╝cktritt.

Frankfurts umstrittener Oberb├╝rgermeister tritt nicht zur├╝ck: Peter Feldmann (SPD) hat am Mittwoch angek├╝ndigt, seine ├Âffentlichen Termine und Medienpr├Ąsenz bis zum Ende der Sommerpause ruhen zu lassen. Seine Entscheidung verk├╝ndete er am Mittwoch vor seinem Dienstzimmer im Frankfurter R├Âmer.

In einem Statement entschuldigte er sich ├Âffentlich f├╝r sein Verhalten der letzten Tage: "Ja, ich habe Fehler gemacht", r├Ąumt der umstrittene Oberb├╝rgermeister ein. Seit dem Wochenende kursiert ein Video im Netz, in dem sich Feldmann gegen├╝ber Flugbegleiterinnen sexistisch ├Ąu├čerte. Und in der vergangenen Woche sorgte Feldmann bei der Siegesfeier der Eintracht nach dem Europapokal-Sieg f├╝r Spott und H├Ąme. Erst nahm er auf dem Weg zum Balkon des R├Âmers dem Eintracht-Kapit├Ąn Sebastian Rode den Pokal weg, dann las er s├Ąmtliche Namen der Spieler falsch vor.

Frankfurt: Feldmann will seine Unschuld beweisen

Bei der Siegesfeier seien "die G├Ąule mit mir durchgegangen." Er habe den Pokal unbedingt anfassen wollen. Nun hoffe er, seine Differenz mit Eintracht-Vorstandsprecher aus dem Weg r├Ąumen zu k├Ânnen. Zu den Korruptionsvorw├╝rfen gegen ihn sagt er: "Ich bin fest davon ├╝berzeugt, meine Unschuld beweisen zu k├Ânnen. Ich bin nicht schuldig."

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Am Montag forderte die R├Âmer-Koalition seinen sofortigen R├╝cktritt: Gr├╝ne, Volt, FDP und SPD hatten jeweils einzeln mitgeteilt, dass Feldmann nicht l├Ąnger in seinem Amt haltbar w├Ąre. Aufgrund seines Verhaltens bei seinen ├Âffentlichen Auftritten und den j├╝ngsten Sexismusvorw├╝rfen, sei sein Verhalten den B├╝rgern und B├╝rgerinnen "nicht mehr zumutbar", erkl├Ąrte die SPD in einer spontanen Pressekonferenz.

Korruptionsvorw├╝rfe um Awo: Feldmann ignoriert Forderung Frankfurter Parteien

Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hatte im Zusammenhang mit der Frankfurter Awo-Aff├Ąre Anklage gegen Feldmann erhoben: Es bestehe ein hinreichender Tatverdacht wegen Vorteilsannahme. Feldmanns Frau habe als Leiterin einer AWO-Kita "ohne sachlichen Grund" ein ├╝bertarifliches Gehalt bezogen.

Zudem habe die Awo laut Staatsanwaltschaft Feldmann im Wahlkampf 2018 durch Einwerbung von Spenden unterst├╝tzt. Im Gegenzug habe er die Interessen der Awo Frankfurt "wohlwollend ber├╝cksichtigen" wollen.

Die Koalitionsparteien ├Ąu├čerten sich noch am Mittwoch zu dem Auftritt Feldmanns: "Seine erneuten Versprechen, sich zur├╝ckzuhalten, sind nicht ausreichend! Um weiteren Schaden von der Stadt Frankfurt abzuwenden, fordern wir ihn erneut auf, mit sofortiger Wirkung sein Amt zur Verf├╝gung zu stellen", so Tina Zapf-Rodr├şguez und Dimitrios Bakakis (Gr├╝nen). Andernfalls werde man weitere Schritte bis hin zur Einleitung eines Abwahlverfahrens gehen m├╝ssen.

In den Augen Yanki P├╝rs├╝ns, Fraktionsvorsitzender der FDP, hat Peter Feldmann nicht verstanden, was von ihm erwartet wird. Nur mit einem R├╝ckzug von seinem Posten k├Ânne wieder Normalit├Ąt einkehren. Auch die Frankfurter Linke verurteilt das Verhalten des Oberb├╝rgermeisters: "Peter Feldmanns Auftritt hat deutlich gemacht, dass er offensichtlich nicht mehr in der Lage ist, die Amtsgesch├Ąfte zu f├╝hren." Mit seinem Auftritt habe er die Chance verpasst, die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.

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