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Der Auf- und Abstieg des Peter Feldmann

Von Roxana Frey

25.05.2022Lesedauer: 4 Min.
Oberb├╝rgermeister Peter Feldmann (Archivbild): Nach den Ereignissen der letzten Tage forderte am Montag sogar seine eigene Partei den R├╝cktritt.
Oberb├╝rgermeister Peter Feldmann (Archivbild): Nach den Ereignissen der letzten Tage forderte am Montag sogar seine eigene Partei den R├╝cktritt. (Quelle: Sch├╝ler/imago-images-bilder)
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Der Frankfurter Oberb├╝rgermeister reiht eine Peinlichkeit an die andere: Nach Korruptionsvorw├╝rfen und einem Sexismus-Skandal fordert nun auch seine eigene Partei den sofortigen R├╝cktritt. Aber wie konnte es so weit kommen?

Peter Feldmann, der Bodenst├Ąndige. Was dieser Tage unvorstellbar klingen mag, traf im Jahr 2011 auf den Sozialdemokraten durchaus zu: Damals war er der Mann "der einfachen Leute", fest in der Kommunalpolitik verwurzelt, einer, der die Probleme angeht. Mit seiner zur├╝ckhaltenden, aber dennoch zupackender Art setzte er sich im internen Kandidatenwettbewerb der SPD gegen seinen damaligen Kontrahenten Michael Paris durch. Seine Themen: bezahlbarer Wohnraum und Bildung f├╝r alle.

Als im Fr├╝hjahr 2012 die erste Frankfurter OB-Wahl nach der langen Regentschaft von Oberb├╝rgermeisterin Petra Roth (CDU) anstand, gelang es mit Feldmann, nach 18 Jahren das Amt des Oberb├╝rgermeisters in Frankfurt am Main wieder mit einem Sozialdemokraten zu besetzen. Auch bei der n├Ąchsten OB-Wahl 2018 konnte er sich gegen Bernadette Weyland (CDU) durchsetzen ÔÇô f├╝r viele Beobachter ein Wendepunkt in Feldmanns ├Âffentlicher Wahrnehmung.

Feldmann als SPD-Spitzenkandidat f├╝r die Wahl des Oberb├╝rgermeisters 2012 (Archivbild) Peter Feldmann galt damals als Underdog.
Feldmann als SPD-Spitzenkandidat f├╝r die Wahl des Oberb├╝rgermeisters 2012 (Archivbild) Peter Feldmann galt damals als Underdog. (Quelle: sepp spiegl/imago-images-bilder)
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Der Vorwurf seiner Gegner: Er nutze das st├Ądtische Presseamt f├╝r pers├Ânliche PR. Fotos von Feldmann zierten die Werbeplakate der VGF, er dominierte die Pressemitteilungen. Unvergessen bleibt in Feldmanns Karriere auch der 8. November 2013: Bei einer Sitzung ├╝ber die Neuordnung der Dezernate eskaliert ein Streit mit dem Magistrat. Feldmann brach die Sitzung einfach ab, er sei nicht in einer "B├╝rgerfragestunde". Der Magistrat sprach daraufhin eine ├Âffentliche Missbilligung aus ÔÇô das erste Mal in der Frankfurter Politikgeschichte. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" ("FAZ") berichtete.

2018 geriet Feldmann abermals in Verruf ÔÇô und dieses Mal wogen die Vorw├╝rfe deutlich schwerer: Z├╝beyde Feldmann, mittlerweile seine von ihm getrennt lebende Ehefrau, hatte ab 2015 als Leiterin einer deutsch-t├╝rkischen Kindertagesst├Ątte der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Frankfurt ein deutlich h├Âheres Gehalt als andere Besch├Ąftigte in vergleichbaren Positionen erhalten. Zu diesem Zeitpunkt waren die Untreuevorw├╝rfe gegen die Frankfurter und Wiesbadener AWO bereits Thema in den Medien.

Z├╝beyde und Peter Feldmann bei seinem 60. Geburtstag (Archivbild): 2018 wurden die Vorw├╝rfe der Vorteilsnahme laut.
Z├╝beyde und Peter Feldmann bei seinem 60. Geburtstag (Archivbild): 2018 wurden die Vorw├╝rfe der Vorteilsnahme laut. (Quelle: brennweiteffm/imago-images-bilder)

Die Vorw├╝rfe richteten sich auch gegen Peter Feldmann selbst: Vor seiner Wahl habe Feldmann eine Stabsstelle bei einer zur AWO Frankfurt geh├Ârenden Stiftung besetzt. Nach Aussage einer ehemaligen AWO-Mitarbeiterin sei f├╝r ihn eine Stelle geschaffen worden, die es vorher nicht gegeben habe und die nach seinem Wechsel in das OB-Amt auch nicht mehr besetzt worden sei. Das berichtete der Hessische Rundfunk (HR).

Zur Entkr├Ąftigung der Vorw├╝rfe beim Innenministerium hatte Feldmann damals ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst beantragt, um noch vor den Kommunalwahlen die Vorw├╝rfe aus dem Weg r├Ąumen zu k├Ânnen. Der "FAZ" zufolge lie├č das Ministerium wegen der staatsanwaltlichen Ermittlungen im AWO-Komplex das Disziplinarverfahren jedoch ruhen.

Feldmanns Devise: Aussitzen

Schon damals reagierte Feldmann stoisch: Presseanfragen wurden entweder gar nicht oder nur bei ausgew├Ąhlten Medien beantwortet. Seine Devise, die sich wie ein roter Faden durch seinen Fall zieht: Aussitzen. Letztendlich bestritt er, Einfluss auf das Gehalt seiner Frau genommen oder sonst wie von seinen Kontakten zur AWO profitiert zu haben. Z├╝beyde Feldmann erstattete das zu viel gezahlte Gehalt. Doch so recht konnte sich der oberste Amtstr├Ąger nicht von den Vorw├╝rfen erholen. Im August 2021 trennten sich Peter Feldmann und seine Frau. Laut "Bild"-Zeitung habe das Paar bereits Monate davor getrennt gelebt.

Neujahrsempfang der Stadt Frankfurt 2016 (Archivbild): Oberb├╝rgermeister Peter Feldmann und Olaf Scholz.
Neujahrsempfang der Stadt Frankfurt 2016 (Archivbild): Oberb├╝rgermeister Peter Feldmann und Olaf Scholz. (Quelle: Hartenfelser/imago-images-bilder)

Im August 2020 berichtete der HR ├╝ber eine m├Âgliche versuchte Einflussnahme Feldmanns zugunsten der AWO. Demnach soll sich der OB 2018 bei Verhandlungen zwischen Stadt und AWO f├╝r den Sozialverband eingesetzt haben, der ein AWO-Pflegeheim zur Fl├╝chtlingsunterkunft umwandeln wollte. Daraufhin erfolgte im M├Ąrz 2022 der gro├če Schlag: Die Frankfurter Staatsanwaltschaft erhob Anklage gegen Feldmann wegen des Verdachts auf Vorteilsnahme.

Und auch hier versucht Feldmann die Vorw├╝rfe auszusitzen: W├Ąhrend die Frankfurter Koalitionspartner Volt, Gr├╝ne und FDP seinen sofortigen R├╝cktritt fordern, sagt er: "Ich bin nicht schuldig, und ich bin auch nicht korrupt". Ein R├╝cktritt komme f├╝r ihn nicht infrage. Er k├╝ndigte lediglich an, sich 2024 nicht mehr als Kandidat aufstellen zu lassen und bei k├╝nftigen ├Âffentlichen Auftritten "Augenma├č walten zu lassen". Daf├╝r sah man ihn oft: Trotz schwerer Vorw├╝rfe gegen ihn er├Âffnete er noch im April das Techno-Museum Momen und trat Auslandsreisen an.

Von Flugbegleiterinnen "hormonell au├čer Gefecht gesetzt."

Auch eine Reise nach Sevilla zum Europa-League-Finale der Eintracht lie├č er sich nicht nehmen: Bei der Siegesfeier am Frankfurter R├Âmer hielt er dann eine diffuse Rede, nahm den Spielern den Pokal aus den H├Ąnden und verhaspelte sich bei den Namen. Auch Eintracht-Vorstand Axel Hellmann stellte sich daraufhin gegen ihn.

Die B├╝rger und B├╝rgerinnen Frankfurts sind emp├Ârt. Im Netz kursiert eine Vielzahl an h├Ąmischen Memes und Tweets. Zuletzt tauchte noch ein Video auf, in dem sich Feldmann auf dem Weg nach Sevilla sexistisch gegen├╝ber den Flugbegleiterinnen ├Ąu├čerte: Er sei von ihnen "hormonell au├čer Gefecht gesetzt worden." Auf Anfrage der "Frankfurter Neuen Presse" sagte Feldmann, dass ihm seine Aussage unendlich leidtue. "Das ist ein bl├Âder Spruch gewesen, den ich noch vor Ort zur├╝ckgenommen habe. Das war nicht in Ordnung, ohne Wenn und Aber. Und ich verspreche, es wird nie wieder vorkommen."

Empfang der Eintracht am R├Âmer zum gewonnen Europa-Pokal (Archivbild): Das Netz spottet ├╝ber den Auftritt Feldmanns.
Empfang der Eintracht am R├Âmer zum gewonnen Europa-Pokal (Archivbild): Das Netz spottet ├╝ber den Auftritt Feldmanns. (Quelle: Jan Huebner/imago-images-bilder)

Am Montagnachmittag erkl├Ąrte seine eigene Partei, dass sie den sofortigen R├╝cktritt Feldmanns fordere. Er selbst k├╝ndigte daraufhin an, sich am Mittwoch gegen 11.30 Uhr vor seinem Dienstzimmer im R├Âmer zu ├Ąu├čern. In seiner Stellungnahme k├╝ndigte Feldmann an, seine ├Âffentlichen Auftritte zun├Ąchst ruhen zu lassen und entschuldigte sich f├╝r sein Verhalten der letzten Tage. Ein R├╝cktritt erfolgte nicht.

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