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Hoffnung für Dieselfahrer in Hagen und weiteren NRW-Städten

EU-Kommission duldet Toleranzgrenze  

Hoffnung für Dieselfahrer in Hagen und weiteren NRW-Städten

14.02.2019, 11:57 Uhr | dpa, jwi

Hoffnung für Dieselfahrer in Hagen und weiteren NRW-Städten. Die Bundesregierung plant eine Toleranzgrenze von zehn Mikrogramm bei der Stickoxid-Belastung. Damit könnte bei den meisten Städten ein Fahrverbot abgewendet werden. (Quelle: dpa/Patrick Pleul)

Die Bundesregierung plant eine Toleranzgrenze von zehn Mikrogramm bei der Stickoxid-Belastung. Damit könnte bei den meisten Städten ein Fahrverbot abgewendet werden. (Quelle: Patrick Pleul/dpa)

Im Streit um Dieselfahrverbote in Nordrhein-Westfalen gibt es Hoffnung für alle betroffenen Autofahrer. Die Bundesregierung will drohende Fahrverbote in letzter Minute abwenden.

Die EU-Kommission verzichtet offenbar auf ein Veto gegen einen Gesetzesplan der Bundesregierung, der Dieselfahrverbote in vielen Städten verhindern soll. Bei geringfügigen Überschreitungen der europaweiten Stickoxid-Grenzwerte wären Diesel-Fahrverbote demnach in der Regel unverhältnismäßig – und damit nicht zulässig. Dies würde auch Hagen, Wuppertal und weitere Städte in Nordrhein-Westfalen betreffen.

Neue Toleranz von zehn Mikrogramm

Die Regierung in Berlin hatte Mitte November eine Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes beschlossen, mit der die Einführung von Diesel-Fahrverboten erschwert werden soll. In dem Gesetz stellt die Regierung unter anderem fest, dass Fahrverbote in Städten mit einer Stickoxid-Belastung von weniger als 50 Mikrogramm je Kubikmeter Luft im Jahresmittel unverhältnismäßig wären. Der gesetzliche Grenzwert liegt eigentlich bei 40 Mikrogramm.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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